1. Bearbeitung Texterfassung:  Michelle Ammann Formatierung:  Michelle Ammann Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   66% (128) Lit.:   99% (92) Suche:   0% (516) Rang:   98% (656) 3. Zitiert durch: BGE 136 I 207 - Zürcher Handelsgericht II BGE 135 I 14 - Befangenheit am Schiedsgericht 4. Zitiert selbst: BGE 128 V 82 - Maurizio Locciola BGE 132 I 49 - Berner Wegweisungsverfügungen BGE 131 I 272 - Videoaufzeichnung in der Tiefgarage BGE 129 I 1 - Kirchberg BGE 122 I 253 - Anschlussbeschwerde 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Aus den Erwägungen: 5. Zur Hauptsache bringt der Beschwerdeführer vor, die Offen ... 5.1 Mit der staatsrechtlichen Beschwerde gegen einen Einzelakt ka ... 5.2 Nach Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK, die in dieser ... Erwägung 5.3 5.3 Vorliegend steht die Konstellation zur Diskussion, dass ein P ... 5.3.1 Die Rechtsprechung leitet aus Art. 29 Abs. 1 BV und aus Art ... 5.3.2 Ausgehend von diesen Grundsätzen regt REGINA KIENER an ... 5.4 Weiter rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung vo ... 5.5 Inwiefern es gegen das Willkürverbot (Art. 9 BV) verstos ... 5.6 Zusammengefasst: Ob die vom Beschwerdeführer abgelehnte, ... Erwägung 6 6.1 Der angefochtene Entscheid enthält Hinweise auf die Mate ... 6.2 Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK sind verletzt, wenn ... 6.3 Vorliegend steht zur Diskussion, ob die abgelehnte Richterin  ... Erwägung 6.4 6.4.1 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (E ... 6.4.2 Das Bundesgericht hat die Gefahr der Befangenheit bei haupt ... 6.4.3 Eine Ausstandspflicht kann gegeben sein, wenn das Richteram ... 6.4.4 Die vorstehend dargelegten Grundsätze betreffen die Au ... 6.5.1 Im Zivilprozess des Beschwerdeführers hat der Gegenanw ... 6.5.2 Nach dem Beschwerdeführer besitzt der umstrittene Gege ... Erwägung 6.6 6.6 Damit geht die Beziehung eines unterinstanzlichen Richters zu ... 6.6.1 Verschiedene Autoren betrachten freilich die Unparteilichke ... 6.6.2 Dieser Kritik kann nicht jede Berechtigung abgesprochen wer ... 6.6.3 Die bisherige bundesgerichtliche Rechtsprechung hat eine Au ... 6.7 Im Ergebnis erscheint die Neutralität unterinstanzlicher ... 6.8 Allerdings ist daran zu erinnern, dass die Zulässigkeit  ... 6.9 Ausserhalb der vorfrageweisen Überprüfung von § ...