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Informationen zum Dokument  BGE 133 I 156 - Untergymnasien  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.1 Art. 19 BV gewährleistet als Grundrecht einen Anspruch a ...
3.2 Vorliegend ist umstritten, ob unter den Begriff "Grundschulun ...
3.3 Die Bundesverfassung vom 29. Mai 1874 garantierte in Art. 27  ...
3.4 Die geltende Bundesverfassung verwendet im Unterschied zu Art ...
Erwägung 3.5
3.5.1 Bereits der der Botschaft über eine neue Bundesverfass ...
3.5.2 Auch die Lehre scheint Art. 19 BV mehrheitlich im bisherige ...
3.5.3 Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass ein Wille  ...
3.6 Zu untersuchen bleibt, ob Art. 19 BV allenfalls aus anderen,  ...
3.6.1 Erklärungsbedürftig im Zusammenhang mit der Tragw ...
3.6.2 Die Betrachtungsweise des Beschwerdeführers, wonach ei ...
3.6.3 Zu berücksichtigen ist vorliegend, dass bei der Frage  ...
3.6.4 Der Beschwerdeführer beruft sich des Weiteren auf Art. ...
3.7 Wenn vorliegend seitens der Gemeinde lediglich ein Beitrag an ...

Bearbeitung, zuletzt am 22.11.2024, durch: Philippe Dietschi
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