1. Bearbeitung Texterfassung:  Sabiha Akagündüz Formatierung:  Sabiha Akagündüz Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   42% (128) Lit.:   95% (92) Suche:   0% (516) Rang:   92% (656) 3. Zitiert durch: BGE 135 I 169 - Privatdetektive der Unfallversicherung 4. Zitiert selbst: BGE 131 II 13 - Swisscom Fixnet AG BGE 125 II 417 - PKK BGE 131 I 1 - Gemeinwerkreglement Grindelwald BGE 130 I 82 - Mitwirkungspflichten und Fürsorge BGE 130 I 26 - Ärztestopp BGE 129 I 346 - Investitionskostenbeiträge für Pflegeheime BGE 128 I 327 - Botta BGE 125 I 182 - IATA 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Auszug aus den Erwägungen: Erwägung 3 3. ... 3.1  Art. 32e Abs. 1 und 2 USG lauten: ... 3.2  Unbestritten ist im vorliegenden Fall, dass die Abgabe  ... Erwägung 4 4.  Das Bundesgericht kann auf Verwaltungsgerichtsbeschwerde ... Erwägung 5 5. ... 5.1  Zunächst ist die Rechtsnatur der angefochtenen Abg ... 5.2  In der bundesrätlichen Botschaft vom 7. Juni 1993  ... 5.3  Es ist zu berücksichtigen, dass zwischen der aktue ... Erwägung 6 6. ... 6.1  Nach Art. 127 Abs. 1 BV bedürfen Steuern einer Gru ... 6.2  Die Beschwerdeführerin bringt vor, ein eigener Sat ... 6.3 ... 6.3.1  Eine Deponie ist eine Abfallanlage im Sinne von Art.  ... 6.3.2  Bei der von der Beschwerdeführerin exportierten  ... 6.3.3  Das hier primär betroffene deutsche Recht setzt  ... 6.3.4  Die Rahmengesetzgebung des Gemeinschaftsrechts unters ... 6.4  Nach dem Gesagten bildet die Untertagedeponie insofern  ... Erwägung 7 7. ... 7.1  Art. 32e Abs. 2 USG bestimmt als Bemessungsgrundlage di ... 7.2 ... 7.2.1  Der Begriff der Ablagerung wird in Art. 7 Abs. 6bis U ... 7.2.2  Für den übergeordneten Begriff der Entsorgu ... 7.2.3  Für die Ablagerungskosten in Untertagedeponien i ... 7.2.4  Art. 32e Abs. 2 USG sieht vor, dass auf die "durchsch ... 7.3  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Begriff der  ... 7.4  Art. 32e Abs. 2 USG widerspricht folglich als formell-g ... Erwägung 8 8. ... 8.1  Die Beschwerdeführerin verlangt, dass der Abgabesa ... 8.2  Der Bundesrat hat bei Erlass von Art. 3 VASA den Abgabe ... 8.3  Zunächst ist anhand dieser Angaben zu ermitteln, w ... 8.4  Das in Art. 2 USG verankerte Verursacherprinzip spielt  ... 8.5  Ebenso ist der Einwand der Beschwerdeführerin zu v ... 8.6  Demgegenüber ist freilich ebenfalls festzuhalten,  ... 8.7  Zusammengefasst folgt einerseits weder aus Art. 2 USG n ... Erwägung 9 9. ... 9.1  Die Beschwerdeführerin führt ins Feld, aufgru ... 9.2 ... 9.2.1  Zu Recht weist die Beschwerdeführerin darauf hin ... 9.2.2  Der aus Art. 27 BV abgeleitete Grundsatz der Gleichbe ... 9.3  Die Beschwerdeführerin wendet gegen Art. 3 Abs. 2  ... 9.4  Zwar trifft es zu, dass die Ablagerungskosten nicht das ... 9.5  In diesem Zusammenhang hat die Vorinstanz folgende weit ... 9.6  Insgesamt erweist sich die Rüge, die Abgabediffere ... Erwägung 10 10. ... 10.1  Die Beschwerdeführerin behauptet, die Abgabediffe ... 10.3  Art. 7 Abs. 1 FHA bestimmt, dass im Warenverkehr zwisc ... 10.4  In einem solchen Fall kann sich hingegen die Frage ein ... 10.4.1  Gemäss Art. 18 Abs. 1 FHA wenden die Vertragspa ... 10.4.2  Der Abgabesatz für die Untertagedeponie gelangt ... 10.4.3  Bei den Deponiearten, die in Art. 3 Abs. 2 lit. b VA ... 10.5  Die Beschwerde erweist sich demzufolge, soweit eine Ve ... 10.6  Den in diesem Zusammenhang ebenfalls angerufenen Art.  ... Erwägung 11 11.  Die Beschwerdeführerin ficht die Höhe des Abg ... 11.1 ... 11.1.1  Das BUWAL führt aus, die von ihm angegebenen We ... 11.1.2  Für die Vorinstanz gab es im angefochtenen Ents ... 11.2  Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber ge ... 11.3  Im Rahmen der akzessorischen Kontrolle von Art. 3 Abs. ... 11.4 ... 11.4.1  Von der Gesellschaft Kali und Salz Entsorgung GmbH,  ... 11.4.2  Eine handschriftliche Notiz auf dem Tarif 2000 verme ... 11.5 ... 11.5.1  Bei der Untertagedeponie Heilbronn, mit der die Besc ... 11.5.2  Der Beschwerdeführerin gereicht es nicht zum Vo ... 11.5.3  Die Beschwerdeführerin hat im Rechtsmittelverfa ... 11.6  Das BUWAL führt vor Bundesgericht in einer Eventu ... 11.7 ... 11.7.1  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann mit  ... 11.7.2  Aufgrund der vorstehenden Ausführungen ergeben  ... 11.7.3  Es kann nicht Aufgabe des Bundesgerichts sein, diese ... Erwägung 12 12. ... 12.1  Im Ergebnis folgt aus dem Gesagten, dass die Beschwerd ...