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Informationen zum Dokument  BGE 134 II 287  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Nach Art. 70 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 29. April 1998 &u ...
2.2 Nach Art. 2 Abs. 1 lit. a-c der Verordnung vom 7. Dezember 1 ...
2.3 Das Gesuch für Direktzahlungen ist der zuständigen  ...
2.4 Die Beschwerdegegner hatten im hier fraglichen Jahr 2006 und ...
Erwägung 3
3.1 Das angefochtene Urteil beruht auf der Auffassung, massgebli ...
3.2 Das Departement beruft sich auf die Botschaft des Bundesrate ...
3.3 Entscheidend ist jedoch der rechtliche Gesamtzusammenhang. Z ...
3.4 Dagegen wendet die Vorinstanz ein, entscheidend seien nicht  ...
3.5 Die Ausrichtung von Direktzahlungen unabhängig von der  ...
Erwägung 4
4.1 Nach Art. 6 Abs. 1 lit. e LBV muss ein beitragsberechtigter B ...
4.2 Im vorliegenden Fall wurde die Pacht nach Ablauf des Vertrage ...
4.3 Daran ändert nichts, dass gegen die Beschwerdegegner im ...
4.4 Gegen den Willen der Eigentümerin behielten die Beschwe ...

Bearbeitung, zuletzt am 22.11.2024, durch:
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