VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 140 II 194  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
5. Zunächst ist zu prüfen, ob die Vorinstanz den Entsch ...
5.1 Die Zollpflicht umfasst gemäss Art. 1 Abs. 2 des Bundesg ...
5.2 Einfuhren von Agrarprodukten können innerhalb oder ausse ...
5.3 Die Einfuhr von Fleisch und Fleischerzeugnissen richtet sich  ...
5.4 Zur Begründung, warum die Einfuhr vom 7. März 2005  ...
5.5 Der Beschwerdeführer moniert, die Vorinstanzen hätt ...
5.6 Der Beschwerdeführer verkennt, dass die Vorinstanz hinsi ...
5.7 Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung der Wirtschaf ...
5.8 Das Bundesgericht kann unselbstständige Bundesratsverord ...
5.8.1 Vorab ist auf die Rüge einzugehen, die Pflicht zur Nac ...
5.8.2 Das Verhältnismässigkeitsprinzip nach Art. 5 Abs. ...
5.8.3 Die Nachforderung der Zollschuld stützt sich zwar auf  ...
5.8.4 Als Zwischenfazit kann festgehalten werden, dass es unverh& ...
5.9 Nach dem Gesagten erweist sich die Anwendung des AKZA hinsich ...

Bearbeitung, zuletzt am 18.12.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).