VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 142 II 433  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Waren, die ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet verbracht w ...
2.2 In Abweichung vom Grundsatz der Verbindlichkeit bzw. der "Una ...
Erwägung 3
3.1 Es stellt sich die Frage nach dem Rechtscharakter der zollrec ...
Erwägung 3.2
3.2.1 Die direktsteuerlichen Berichtigungs-Tatbestände (Art. ...
3.2.2 Berichtigungsfähige Kanzleifehler haben den Ausdruck d ...
3.2.3 Solchen Unstimmigkeiten stehen die Fehler bei der "Kopfarbe ...
3.2.4 Was die zollrechtliche Berichtigung betrifft, sticht in zei ...
3.2.5 In inhaltlicher Hinsicht beruht die zollrechtliche Berichti ...
3.2.6 Der das zollrechtliche Verfahren beherrschende Grundsatz de ...
3.2.7 Der verhältnismässig enge zeitliche Rahmen von 30 ...
3.2.8 Schliesslich ist die Berichtigung gemäss Art. 34 Abs.  ...
3.2.9 Zusammenfassend herrscht zwischen Berichtigungsverfahren (A ...
Erwägung 3.3
3.3.1 Nach den für das Bundesgericht verbindlichen Feststell ...
3.3.2 Die Vorinstanz erwog zu Art. 34 Abs. 4 lit. b ZG, im Verfah ...
3.3.3 Die Spediteurin hält dem entgegen, lediglich die erste ...
3.3.4 Es ist der Spediteurin zuzugestehen, dass dem Wortlaut von  ...
Erwägung 3.4
3.4.1 Fraglich ist vielmehr, ob die Zollstelle ein Berichtigungsv ...
3.4.2 Dementsprechend ist die anmeldepflichtige und nunmehr um Be ...
3.4.3 Es fragt sich, ob der Spediteurin und/oder Importeurin durc ...
Erwägung 4
4.1 Zu prüfen ist weiter, ob die Zollkreisdirektion bzw. das ...
4.2 Die Spediteurin ist zum einen der Meinung, die vorgenommene a ...
4.3 Die Spediteurin rügt recht allgemein, die Vorinstanz hab ...
4.4 Die Sachverhaltsfeststellung oder Beweiswürdigung einer  ...
Erwägung 5
5.1 Schliesslich geht die Spediteurin einlässlich der Frage  ...
5.2 Gemäss Art. 1 Abs. 1 ZTG müssen alle Waren, die &uu ...
5.3 In der Regel sind Bundesgesetze in der Amtlichen Sammlung zu  ...
5.4 Im Unterschied zu den genannten Texten gemäss Art. 5 Pub ...
5.5 Die eingeschlagene Publikationstechnik findet ihren sachliche ...
5.6 Im Übrigen haben die Eidgenössischen Räte unl& ...

Bearbeitung, zuletzt am 18.12.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).