1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:  [nicht verfügbar] Lit.:  [nicht verfügbar] Suche:  [nicht verfügbar] Rang:  [nicht verfügbar] 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Aus den Erwägungen: 3. Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt der Vollzug des Arrest ... 3.1 Nach der Rechtsprechung fallen sämtliche Rügen, wel ... 3.2 Wohnt ein Patentinhaber in der Schweiz , so sind Immaterialg& ... 3.3 Nach Lehre und Rechtsprechung können - anders als nicht  ... 3.4 Die als Arrestgegenstände bezeichneten Patente (Schweize ... 3.5 An diesem Ergebnis vermögen die weiteren Vorbringen der  ... 3.5.1 Zu Recht wird in der Beschwerde (unter Hinweis auf HEINRICH ... 3.5.2 Mit dieser Argumentation kann die Beschwerdeführerin n ... 3.6 Schliesslich macht die Beschwerdeführerin im Wesentliche ... 3.6.1 In der von der Beschwerdeführerin erwähnten Recht ... 3.6.2 Im vorliegenden Arrestbefehl werden derartige Rechte durch  ... 3.7 Nach dem Dargelegten ist mit Bundesrecht vereinbar, wenn die  ...