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Informationen zum Dokument  BGE 143 III 624  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Die Anerkennung kann gemäss Art. 260a Abs. 1 ZGB von jede ...
3.1 Ein gleich formuliertes "Klagerecht" (Marginalie zu Art. 260a ...
3.2 Das Klagerecht gemäss Art. 260a Abs. 1 ZGB geht auf die  ...
3.2.1 Ob das bisherige Klagerecht des Gemeinwesens im neuen Recht ...
3.2.2 Der Entwurf für eine Revision der Bestimmungen üb ...
3.2.3 Dem Entwurf zu Art. 260a Abs. 1 ZGB stimmten Stände- u ...
3.3 Während sich die Rechtsprechung zum Klagerecht der Heima ...
3.3.1 Ungeachtet des Gesetzeswortlautes und -zweckes wird in der  ...
3.3.2 Im Lichte des Übereinkommens vom 20. November 1989 &uu ...
3.3.3 Auch unter dem Blickwinkel von Art. 8 EMRK wird das gesetzl ...
3.4 Für die Auslegung sind folgende Elemente entscheidend: ...
3.4.1 Nach dem Wortlaut von Art. 260a Abs. 1 ZGB und dem gesetzge ...
3.4.2 Es fällt auf, dass der Gesetzgeber das Klagerecht der  ...
3.4.3 Triftige Gründe für ein Abweichen vom Gesetzeswor ...
3.4.4 Die Berücksichtigung grundrechtlicher Garantien (BV, E ...
3.4.5 Schliesslich gilt es als entscheidend zu beachten, dass sch ...
3.5 Als Auslegungsergebnis ist aus den dargelegten Gründen f ...
4. Die Beschwerdeführer begründen ihr Anfechtungsintere ...
4.1 Die Heimatgemeinde (Beschwerdeführerin 3) hat ein Anfech ...
4.2 Die Wohnsitzgemeinde (Beschwerdeführerin 2) hat ein Anfe ...
4.3 Der Beschwerdeführer 1 als kantonale Aufsichtsbehör ...
5. Ihren Hauptantrag, die Kindesanerkennung aufzuheben, begrü ...
5.1 Die Beschwerdeführerinnen als Klägerinnen haben zu  ...
5.2 Die Beschwerdeführerinnen machen geltend, ihre Behauptun ...
5.2.1 Eine Partei ist zur Mitwirkung bei der Beweiserhebung verpf ...
5.2.2 Für Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheit ...
5.2.3 Gewährleisten der Untersuchungsgrundsatz (Art. 296 Abs ...
5.3 Die Beschwerdeführerinnen haben im kantonalen Verfahren  ...
5.3.1 Aus einem Bericht des Vertrauensanwaltes der Schweizer Vert ...
5.3.2 Schliesslich weisen die Beschwerdeführerinnen darauf h ...
5.3.3 Die obergerichtliche Indizienbeweiswürdigung erweist s ...
6. Schliesslich stellt sich die Frage nach der zwangsweisen Durch ...
6.1 In tatsächlicher Hinsicht steht fest, dass der Beschwerd ...
6.2 In rechtlicher Hinsicht ergibt sich Folgendes: ...
6.2.1 Die Zulässigkeit körperlichen Zwangs wird in der  ...
6.2.2 Gemäss Art. 161 Abs. 1 ZPO klärt das Gericht die  ...
6.2.3 Die Gesetzesgrundlage für die Mitwirkungspflicht zur A ...
6.3 Die Voraussetzungen für eine zwangsweise Durchsetzung de ...

Bearbeitung, zuletzt am 18.12.2024, durch:
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