1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:  [nicht verfügbar] Lit.:  [nicht verfügbar] Suche:  [nicht verfügbar] Rang:  [nicht verfügbar] 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Aus den Erwägungen: 2. Nach Art. 140a Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1954 &uu ... 2.1 Mit dem ergänzenden Schutzzertifikat soll ein Ausgleich  ... 2.1.1 Im Unterschied zu Regelungen in den USA oder Japan (vgl. KO ... 2.1.2 Nach der ursprünglichen Praxis des EuGH zu Art. 3 der  ... 2.1.3 Mit dem "Medeva"-Urteil (vom 24. November 2011 C-322/10 Med ... 2.2 Eine Änderung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung l&a ... 2.2.1 Mit dem Institut des ergänzenden Schutzzertifikats sol ... 2.2.2 Das Institut des ergänzenden Schutzzertifikats ist aus ... 2.2.3 Im Hinblick auf die vom Gesetzgeber angestrebte Angleichung ... 2.2.4 In der Schweiz ist zur Kenntnis genommen worden, dass sich  ... 2.2.5 Die Auslegung der Schutzvoraussetzung des Art. 140b Abs. 1  ... 2.2.6 An BGE 124 III 375 kann nicht festgehalten werden. Bezeichn ... 3. Da die Vorinstanz ihrem Entscheid die - infolge der Rechtsprec ... 3.1 Art. 140k Abs. 1 PatG regelt die Nichtigkeit. Danach ist das  ... 3.2 Der Ansicht kann nicht gefolgt werden, wonach die Voraussetzu ... 3.3 Nach dem allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsatz von A ... 3.4 Aufgrund einer Änderung der Rechtsprechung können f ... 3.5 Eine formell rechtskräftige Verfügung kann grunds&a ... 3.6 Mit dem ergänzenden Schutzzertifikat wurde der Beschwerd ... 3.7 Der Beschwerdegegnerin wurde das ergänzende Schutzzertif ...