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Informationen zum Dokument  BGE 140 IV 102  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Gemäss Art. 261bis StGB ("Rassendiskriminierung") wird mi ...
Erwägung 2.1
2.1.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, die inkriminierte  ...
2.1.2 Es trifft zu, dass die fragliche Gebärde auch zu ander ...
Erwägung 2.2
2.2.1 Der sog. "Hitlergruss" ist ein Kennzeichen des Nationalsozi ...
2.2.2 Den Tatbestand von Art. 261bis Abs. 2 StGB erfüllt nic ...
2.2.3 Gemäss den Ausführungen in der Botschaft des Bund ...
2.2.4 Der Bundesrat schlug in teilweiser Erfüllung der Motio ...
2.2.5 Daraus ergibt sich Folgendes. Wird der sog. "Hitlergruss" n ...
2.3 Der Beschwerdeführer hob anlässlich einer Veranstal ...
2.4 Die öffentliche Verwendung des sog. "Hitlergrusses" kann ...

Bearbeitung, zuletzt am 18.12.2024, durch:
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