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Informationen zum Dokument  BGE 142 IV 70  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 § 19i Abs. 2 der Dienstordnung der Sicherheitsdirektion  ...
2.2 Die Vorinstanz prüfte im angefochtenen Entscheid zun&aum ...
2.3 Die Beschwerdeführerin hält dem entgegen, die Vorin ...
Erwägung 3
3.1 Ziel der am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen StPO war es, a ...
Erwägung 3.2
3.2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 StPO steht die Strafrechtspflege  ...
3.2.2 Die Aufgabenteilung zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft ...
3.2.3 Der Erlass von Strafbefehlen nach Art. 352 ff. StPO fä ...
3.2.4 Hat ein Kanton von der in Art. 17 Abs. 1 und Art. 311 Abs.  ...
Erwägung 3.3
3.3.1 Art. 17 Abs. 1 und Art. 311 Abs. 1 Satz 2 StPO richten sich ...
3.3.2 Die vorinstanzliche Auslegung ist nicht willkürlich. D ...
3.3.3 Da § 19i Abs. 2 der Dienstordnung auf keiner genü ...
Erwägung 4
4.1 Fraglich ist sodann, ob kantonale Regelungen, die andere Mita ...
4.2 Nach SCHMID ergibt sich aus Art. 17 StPO nach dem Prinzip "a  ...
4.3 Eine kantonale Regelung in analoger Anwendung von Art. 17 Abs ...

Bearbeitung, zuletzt am 18.12.2024, durch:
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