VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 130 V 51  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
4. Neu beruft sich der 1939 in den Niederlanden geborene Beschwer ...
4.1 Das FZA ist am 1. Juni 2002 in Kraft getreten. Es fragt sich, ...
4.2 Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage des Art. 8 FZA ausge ...
4.3 Der Beschwerdeführer erreichte das Alter für den Re ...
Erwägung 5
5.1 Nach Art. 8 lit. c FZA regeln die Vertragsparteien die Koordi ...
5.2 Auf Grund von Art. 46 Abs. 1 Verordnung Nr. 1408/71 hat, fall ...
5.3 Gemäss Art. 46 Abs. 1 lit. b Verordnung Nr. 1408/71 kann ...
5.4 Für die Schweiz ist die ergänzende Bestimmung von Z ...
5.5 Auch wenn der Beschwerdeführer somit in den Niederlanden ...
6. Falls im Hinblick auf einen allfälligen holländische ...

Bearbeitung, zuletzt am 24.11.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).