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Informationen zum Dokument  BGE 115 Ia 234 - St. Galler Forpflanzungsbeschluss  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.- Bevor auf die mit den beiden staatsrechtlichen Beschwerden au ...
a) Die Versuche sind schon alt, mit künstlichen Mitteln auf  ...
b) In der Schweiz hat sich vorerst die Ärzteschaft der Probl ...
c) Die neuen Praktiken der modernen Fortpflanzungsmedizin und ent ...
d) Der st. gallische Gesetzgeber hat in Art. 2 GRB die Begriffe d ...
Erwägung 4
4.- Die Beschwerdeführer 2 bringen vorerst vor, der Kanton S ...
Erwägung 5
5.- a) Zur Anfechtung des Grossratsbeschlusses in bezug auf die B ...
b) Das Grundrecht der persönlichen Freiheit gilt indessen ni ...
c) Die Beschwerdeführer beziehen sich ferner auf die Garanti ...
Erwägung 6
6.- Die Beschwerdeführer 2 fechten die Bestimmung von Art. 4 ...
a) Es ist bereits oben ausgeführt worden, dass das Verbot od ...
aa) Hierfür ist vorerst davon auszugehen, dass der st. galli ...
bb) Zur Begründung des Verbotes der künstlichen Insemin ...
cc) Einwände gegen die heterologe Form der künstlichen  ...
dd) Es ist dem kantonalen Gesetzgeber einzuräumen, dass die  ...
ee) Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass das vom st. gall ...
b) Nach Art. 3 GRB darf die Unfruchtbarkeit mit künstlicher  ...
c) Art. 3 GRB geht davon aus, dass mit gewissen zugelassenen Meth ...
d) Im kantonalen Gesetzgebungsverfahren wurden gegen die Zulä ...
e) Aufgrund dieser Überlegungen ergibt sich, dass das genere ...
Erwägung 7
7.- Mit den vorliegenden Beschwerden wird auch die Bestimmung von ...
a) Die Beschwerdeführer wenden sich nicht dagegen, dass die  ...
b) Die Beschränkung der künstlichen Insemination auf da ...
c) Demnach sind die Beschwerden in diesem Punkte im Sinne der vor ...
Erwägung 8
8.- In engem Zusammenhang mit der künstlichen Insemination s ...
a) Vorerst gilt es, die Bedeutung von Art. 7 GRB zu klären.  ...
b) Es ist bereits oben ausgeführt worden (E. 5a), dass der W ...
c) Dies bedeutet indessen nicht, dass eine derartige Hinterlegung ...
d) Demnach ist die Beschwerde in diesem Punkte im Sinne der vorst ...
Erwägung 9
9.- Mit beiden staatsrechtlichen Beschwerden wird die Bestimmung  ...
a) Es ist bereits oben ausgeführt worden, dass die Beschr&au ...
b) Zur Begründung des Verbots der In-vitro-Fertilisation mit ...
c) Die Bedenken des st. gallischen Gesetzgebers liegen denn auch  ...
d) Der kantonale Gesetzgeber hat in allgemeiner Art gewisse Besch ...
e) Aufgrund dieser Erwägungen ergibt sich, dass die Methode  ...
f) Demnach ergibt sich, dass das generelle Verbot der In-vitro- F ...
Erwägung 10
10.- Art. 9 des Grossratsbeschlusses sieht ein generelles Verbot  ...
a) Die Beschwerdeführer rufen in bezug auf Art. 9 GRB die pe ...
b) Der so verstandene Freiraum kann indessen nicht unbeschrä ...
c) Demnach ist die Beschwerde in diesem Punkte im Sinne der Erw&a ...
Erwägung 11
11.- Die Beschwerdeführer 1 machen ferner geltend, die Besti ...
a) Soweit Art. 12 GRB die Anwendung neuer Methoden zur Behandlung ...
b) Der Regierungsrat vertritt in der Vernehmlassung die Auffassun ...
Erwägung 12
12.- Die Beschwerdeführer fechten schliesslich die Strafbest ...
a) Der Grundsatz der derogatorischen Kraft des Bundesrechts, der  ...
b) Art. 3 BV enthält den Grundsatz, dass die Kantone alle je ...
c) aa) Bei den Strafbestimmungen von Art. 11 GRB handelt es sich  ...
bb) Nach Art. 335 Ziff. 1 Abs. 1 StGB bleibt die Gesetzgebung &uu ...
cc) Art. 335 Ziff. 1 Abs. 2 StGB behält weiter Übertret ...
dd) Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich demnach, das ...
d) In den Erwägungen 6-11 ist dargelegt worden, dass verschi ...
Erwägung 13
13.- Aufgrund der vorstehenden Erwägungen sind die beiden st ...
Entscheid:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1. Die staatsrechtlichen Beschwerden werden teilweise im Sinne de ...

Bearbeitung, zuletzt am 23.07.2024, durch: Sabiha Akagündüz, A. Tschentscher
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