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Informationen zum Dokument  BGE 119 Ia 460 - Reproduktionsmedizin Basel  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.- Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist bei der Pr&uum ...
Erwägung 4
4.- a) Bevor auf die mit der staatsrechtlichen Beschwerde aufgewo ...
b) Seit dem Urteil des Bundesgerichts vom 15. März 1989 betr ...
c) Auch in anderer Hinsicht sind seit dem Urteil des Bundesgerich ...
aa) Es kann angenommen werden, dass die medizinischen Methoden un ...
bb) Die Doktrin hat sich der weitgefächerten komplexen Mater ...
cc) Die Schweizerische Akademie für Medizinische Wissenschaf ...
dd) Hinsichtlich der ausländischen Rechtsentwicklung kann au ...
d) Im Jahre 1989 stellten sich dem Bundesgericht im Verfahren bet ...
Erwägung 5
5.- Zur Anfechtung des Gesetzes des Kantons Basel-Stadt über ...
a) Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung schützt das u ...
b) An dieser auf das eben genannte Urteil aus dem Jahre 1989 zur& ...
c) Die Beschwerdeführer beziehen sich ferner auf die Garanti ...
d) Das Grundrecht der persönlichen Freiheit und die Inanspru ...
Erwägung 6
6.- Das basel-städtische Gesetz betreffend die Reproduktions ...
a) Das Bundesgericht hat sich in seinem Urteil aus dem Jahre 1989 ...
b) Der Grosse Rat stellt diese Überlegungen in Frage und ver ...
c) Art. 24novies BV enthält in seiner Bestimmung von Abs. 2  ...
d) Diese Erwägungen ergeben, dass sich nach der bisherigen R ...
e) Mit der Streichung von § 4 Abs. 2 lit. a GRM stellt sich  ...
aa) Die vom angefochtenen Gesetz betreffend die Reproduktionsmedi ...
bb) Es stellt sich im weitern die Frage, ob die künstliche I ...
cc) In der Zwischenzeit wird sich zudem die Frage stellen, wie da ...
Erwägung 7
7.- § 4 Abs. 2 lit. d und lit. e GRM verbieten die In-vitro- ...
a) Das Bundesgericht hat sich im Jahre 1989 eingehend mit der Pro ...
b) Der Grosse Rat hält die Methode der IVF/ET für ausse ...
c) Mit seiner Botschaft zum heutigen Art. 24novies BV schlug der  ...
d) Diese Erwägungen zeigen, dass sich das generelle Verbot d ...
e) In gleicher Weise wie bei der heterologen Insemination stellt  ...
aa) Nach dem Sinn und der Systematik des angefochtenen Gesetzes h ...
bb) Neben diesen Randbedingungen verfügt der kantonale Geset ...
Erwägung 8
8.- § 4 Abs. 2 lit. c GRP untersagt den intratubaren Gameten ...
a) Die Beschwerdeführer fechten auch dieses Verbot an. Sie e ...
b) Das Bundesgericht hat in seinem Entscheid vom Jahre 1989 keine ...
c) Wie für die andern umstrittenen Fortpflanzungsmethoden ge ...
Erwägung 9
9.- Die Beschwerdeführer fechten neben den eben behandelten  ...
a) Das Bundesgericht hat bereits im Jahre 1989 zur Aufbewahrung v ...
b) Demgegenüber bringt der Grosse Rat vor, die Beschrän ...
c) Dies bedeutet indessen nicht, dass eine derartige Hinterlegung ...
Erwägung 10
10.- Die Beschwerdeführer richten ihre Beschwerde auch gegen ...
a) Die Beschwerdeführer bringen in dieser Hinsicht vor, es s ...
b) Das Bundesgericht hat sich mit der Methode der Aufbewahrung vo ...
c) Die Zulassung der Eizellenkonservierung bedeutet nun aber nich ...
Erwägung 11
11.- Die Beschwerdeführer fechten in diesem Zusammenhang &uu ...
a) In prozessualer Hinsicht bringt der Grosse Rat vor, die Beschw ...
b) Nach den obenstehenden Erwägungen ist die In-vitro-Fertil ...
c) Anlässlich der ständerätlichen Beratung der nun ...
Erwägung 12
12.- § 8 Abs. 1 des angefochtenen Gesetzes schreibt vor, das ...
a) Die Beschwerdeführer machen in bezug auf § 8 Abs. 1  ...
b) Vorerst ist im Zusammenhang mit der Anfechtung des Forschungsv ...
c) Der so verstandene Freiraum kann nicht unbeschränkt gelte ...
d) Im Zusammenhang mit der Prüfung der st. gallischen Gesetz ...
e) Die sogenannte verbrauchende Forschung, bei der das Embryo in  ...
f) Aufgrund dieser Erwägungen ergibt sich, dass das Forschun ...
Entscheid:
Demnach erkennt das Bundesgericht:
2. Die staatsrechtliche Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. D ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.06.2024, durch: Sabiha Akagündüz, A. Tschentscher
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