VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 1, 418 - Ahndungsgesetz  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

I.
1. Er hält das Ahndungsgesetz für nichtig, daher durch  ...
2. Er meint, das Ahndungsgesetz sei zu Unrecht auf ihn angewendet ...
3. Er glaubt, daß durch Verfahrensmängel, insbesondere ...
II.
A. Gemäß § 90 Abs. 2 BVerfGG ist die Verfassungsb ...
B. 1. Verstoß des angegriffenen Urteils gegen Art. 2 Abs. 2 ...
a) Das Recht auf Freiheit der Person ist kraft Gesetzes - Art. 2  ...
b) Die Artikel dieses Gesetzes, die für das vorliegende Verf ...
c) Der Beschwerdeführer stützt seine Ansicht, das Ahndu ...
aa) Es verstoße gegen die Menschenwürde, Straftaten na ...
bb) Es verstoße gegen übergeordnete Rechtsnormen, n&au ...
cc) Zugleich verstoße das landesrechtliche Abweichen des Ah ...
dd) Das Ahndungsgesetz würdige die Betroffenen zu Bürge ...
d) Alle diese Angriffe gegen das Ahndungsgesetz gehen fehl. ...
2. Unmittelbarer Verstoß des angegriffenen Urteils gegen Ar ...
3. Verstoß des angegriffenen Urteils gegen Art. 103 Abs. 1  ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch: A. Tschentscher, Jens Krüger
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).