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Informationen zum Dokument  BVerfGE 10, 234 - Platow-Amnestie  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
II.
III.
IV.
B.
I.
1. Wie das Bundesverfassungsgericht bereits ausgesprochen hat, ka ...
2. § 8 StFG gewährt nicht nur für eine im wesentli ...
a) Von der durch ihn normierten Straffreiheit werden diejenigen S ...
b) Die allgemeine Umschreibung des Gesetzesinhalts hat auch zur F ...
3. Dem § 8 StFG kann nicht im Hinblick auf seinen zahlenm&au ...
a) Sofern Amnestien nicht aus Anlaß eines besonders bedeuts ...
b) Das in der Begriffsbestimmung des Bundesverfassungsgerichts en ...
4. § 8 StFG verliert den Charakter einer allgemeinen, ledigl ...
5. Eine abweichende Beurteilung ist auch nicht im Hinblick auf de ...
6. Da § 8 StFG nach allem einen allgemeinen Rechtssatz darst ...
II.
1. Der Gesetzgeber ist beim Erlaß eines Straffreiheitsgeset ...
2. § 8 StFG enthält keine in diesem Sinne willkürl ...
a) Die gesetzgebenden Körperschaften gingen bei ihren Beratu ...
b) § 8 StFG unterscheidet sich allerdings durch das Fehlen e ...

Bearbeitung, zuletzt am 22.11.2024, durch: A. Tschentscher, Markus Lang
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