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Informationen zum Dokument  BVerfGE 11, 203 - Beförderungsschnitt  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
II.
III.
1. Nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts sind durch § 1 ...
2. § 110 BBG sei aus folgenden Gründen mit Art. 33 Abs. ...
a) Nach einem hergebrachten Grundsatz des Berufsbeamtentums habe  ...
b) Aus § 23 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 Satz 2 BBG fol ...
IV.
1. Den Vorschriften von § 80 Abs. 4, § 82 Abs. 1 in Ver ...
2. Namens der Bundesregierung hat der Bundesminister des Innern d ...
B. -- I.
II.
1. Art. 33 Abs. 5 GG bindet den Gesetzgeber in der inhaltlichen G ...
2. a) Die Versorgungsbezüge sind seit jeher nach den ruhegeh ...
b) Das Bundesverwaltungsgericht hat zu Recht darauf hingewiesen,  ...
c) Der Bundesminister des Innern meint, daß der Grundsatz d ...
d) Der Ansicht des Bundesministers des Innern, daß § 1 ...
e) Die vom Bundesminister des Innern hervorgehobenen Beschrä ...
3. Insgesamt hat sich also ergeben, daß der Grundsatz der V ...
4. a) Die Tatsache, daß der Beförderungsschnitt einem  ...
b) Eine Würdigung des Grundsatzes der amtgemäßen  ...
III.

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch: A. Tschentscher, Djamila Strößner
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