VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 13, 181 - Schankerlaubnissteuer  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A. - I.
II.
III.
1. Die Erhebung von Schankerlaubnissteuer stelle einen "motivatio ...
2. Es sei unter dem Gesichtspunkt des Art. 3 Abs. 1 GG kein vern& ...
3. Schließlich verstoße die Heranziehung zur Schanker ...
IV.
V.
B.
1. Eine Steuernorm, die an die Erlangung der Erlaubnis zur Aus&uu ...
2. a) Die Schankerlaubnissteuerordnung des Kreises Bergheim ist a ...
b) Die Schankerlaubnissteuerordnung des Kreises Bergheim steht ni ...
c) Die nach § 2 Abs. 1 der Schankerlaubnissteuerordnung des  ...
d) Schließlich genügt die Schankerlaubnissteuerordnung ...
II.
1. Die Länder waren im Zeitpunkt des Erlasses des preuß ...
a) Das Reich hatte nach Art. 8 WRV die konkurrierende Gesetzgebun ...
b) Auch die spätere Reichsgesetzgebung stand der Erhebung vo ...
c) Für die Zeit nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes bra ...
2. Die Zuständigkeit zur Erhebung von Schankerlaubnissteuer  ...
3. Die Heranziehung des Beschwerdeführers zur Schankerlaubni ...
4. Die Rüge des Beschwerdeführers, die Ermächtigun ...
III.
1. Der Gesetzgeber ist an den Grundsatz der Steuergerechtigkeit g ...
2. Es bestehen vernünftige, aus der Natur der Sache sich erg ...

Bearbeitung, zuletzt am 22.06.2024, durch: A. Tschentscher, Marcel Schröer
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).