VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 18, 1 - Ungleiche Besteuerung  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  A. Tschentscher

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
II.
1. Die unter Ziffer 1 des Rubrums aufgeführten Beschwerdef&u ...
2. Die Beschwerdeführerin zu Ziffer 1 l ist durch den Umsatz ...
3. Die Beschwerdeführerin zu Ziffer II befaßt sich nac ...
4. a) Die Beschwerdeführer beider Verfassungsbeschwerden f&u ...
b) Die Beschwerdeführer zu Ziffer 1 halten die Verfassungsbe ...
c) Die Hilfsanträge gegen die Auslegung und Handhabung des U ...
d) Die in § 18 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b UStG der Bundesregieru ...
III.
B.
I.
1. Ob der Gesetzgeber durch die verschiedenen Gesetze zur Än ...
2. Ebensowenig hat das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkunge ...
II.
1. Die Beschwerdeführer haben ihre Verfassungsbeschwerde ger ...
2. Die Verfassungsbeschwerde ist insoweit auch rechtzeitig. Die O ...
3. Die Beschwerdeführer sind durch die Wiedereinführung ...
a) Die Gegenwärtigkeit der Beschwer entfällt nicht desh ...
b) Die Beschwerdeführer sind auch selbst betroffen. ...
c) Die Organschaft beschwert die einstufigen Unternehmen auch unm ...
4. Ist hiernach die Verfassungsbeschwerde gegen die Wiedereinf&uu ...
III.
IV.
V.
VI.
1. Zwar ist der Rechtsweg nicht erschöpft; der Steuerstreit  ...
2. Wenn der von der Beschwerdeführerin behauptete Versto&szl ...
3. Ob die behauptete Grundrechtsverletzung diese weittragenden Fo ...
4. Die Einspruchsentscheidung, gegen die sich die Verfassungsbesc ...
VII.

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch: Sabrina Gautschi, A. Tschentscher
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).