VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 28, 324 - Heiratswegfallklausel  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. Verfahren des Sozialgerichts Hamburg - 1 BvL 22/63 -: ...
a) Der 1936 geborene Kläger bezog als Student Waisenrente au ...
b) Das Sozialgericht Hamburg hat durch Beschluß vom 30. Okt ...
2. Verfahren des Sozialgerichts Lüneburg - 1 BvL 27/64 -: ...
a) Der 1939 geborene Kläger bezog als Student Waisenrente au ...
b) Das Sozialgericht hat durch Beschluß vom 26. Oktober 196 ...
III.
1. Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, der sich ...
a) Das Sozialversicherungsrecht enthalte gegenüber dem Unter ...
b) Ebenso wie die Vorschriften der §§ 1602, 1603, 1608  ...
c) Die eigenständige Regelung der Sozialversicherung üb ...
d) Art. 6 Abs. 5 GG sei nicht verletzt. Diese Verfassungsnorm set ...
2. Der Verband Deutscher Rentenversicherungsträger hält ...
3. Der Kläger des Ausgangsverfahrens beim Sozialgericht Hamb ...
IV.
1. Auf den verschiedensten Rechtsgebieten bildet die Schul- oder ...
2. Die obersten Bundesgerichte haben, soweit sie bisher mit Heira ...
3. Die genannte höchstrichterliche Rechtsprechung hat in den ...
V.
B. - I.
II.
III.
IV.
C.
I.
1. Die zur Prüfung stehenden Normen differenzieren unter son ...
2. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsge ...
II.
1. Die Hinterbliebenenversorgung ist ein wesentlicher Bestandteil ...
2. Damit ergibt sich bereits, daß die Heiratsklauseln nicht ...
3. Aus den gleichen Gründen lassen sich die Heiratsklauseln  ...
4. Weiter wird zugunsten der Heiratsklauseln geltend gemacht, das ...
5. Einen solchen auch nach ihrer Auffassung maßgebenden wir ...
6. Die Funktion der Waisenrente als Ersatz der elterlichen Unterh ...
7. Die Heiratsklauseln lassen sich auch nicht mit der Erwägu ...
8. Es trifft auch nicht zu, daß die Heiratsklauseln geboten ...
9. Schließlich wird zur Verteidigung der Heiratsklauseln ge ...
III.
1. Die Differenzierung zwischen verheirateten und unverheirateten ...
2. Eine Nichtigerklärung der Heiratsklauseln in vollem Umfan ...
3. Im Verfahren des Sozialgerichts Lüneburg kommt es fü ...

Bearbeitung, zuletzt am 06.06.2023, durch: A. Tschentscher, Rainer M. Christmann
© 1994-2023 Das Fallrecht (DFR).