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Informationen zum Dokument  BVerfGE 31, 58 - Spanier-Beschluß  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
1. Die Beschwerdeführer wollen einander heiraten. Der Beschw ...
2. Da die spanischen Behörden keine Ehefähigkeitszeugni ...
3. Zur weiteren Begründung seiner Entscheidung hat sich das  ...
4. Wie aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs selbst hervorg ...
5. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (s.a. BGHZ 46, 87) v ...
6. Die meisten westeuropäischen Staaten lassen ebenso wie di ...
II.
1. Die Beschwerdeführer haben gemeinsam Verfassungsbeschwerd ...
2. Der Bundesminister der Justiz, der sich namens der Bundesregie ...
B.
C.
I.
1. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts enth&aum ...
2. Die Eheschließungsfreiheit und das daraus erwachsende Re ...
II.
1. Für die Freiheit der Eheschließung, die in Art. 6 A ...
2. Dennoch läßt die Freiheit der Eheschließung g ...
III.
1. Die angefochtene Entscheidung hat das Ehehindernis der Doppele ...
2. Nach einer sowohl in der Rechtsprechung wie im Schrifttum verb ...
3. Diese Auffassung wird dem Vorrang der Verfassung und der zentr ...
IV.
1. Der Normalfall, für den Art. 6 Abs. 1 GG konzipiert ist,  ...
2. Für den Sonderfall einer Eheschließung zwischen zwe ...
3. Aus den gleichen Gründen läßt sich auch die Gr ...
V.
1. Dagegen verletzt die Anwendung des nach Art. 13 Abs. 1 EGBGB m ...
2. Der Eingriff in die Eheschließungsfreiheit der Beschwerd ...
3. Ebensowenig kann die angefochtene Entscheidung mit der Erw&aum ...
4. Hieraus ergibt sich zugleich, daß die angefochtene Entsc ...
VI.
1. Im Ergebnis verletzt also die angefochtene Entscheidung das Gr ...
2. Bei der gebotenen neuen Entscheidung bestehen verschiedene M&o ...

Bearbeitung, zuletzt am 18.04.2024, durch: A. Tschentscher, Sven Broichhagen
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