1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
BGHZ 118, 312 - Vollstreckbarerklärung eines US-Schadensersatzurteils
BVerfGE 166, 1 - Kinderehe
BVerfGE 142, 234 - Cybercrime
BVerfGE 141, 220 - Bundeskriminalamtsgesetz
BVerfGE 141, 1 - Völkerrechtsdurchbrechung
BVerfGE 137, 273 - Katholischer Chefarzt
BVerfGE 123, 267 - Lissabon
BVerfGE 121, 175 - Transsexuelle V
BVerfGE 120, 224 - Geschwisterbeischlaf
BVerfGE 116, 243 - Transsexuelle IV
BVerfGE 115, 1 - Transsexuelle III
BVerfGE 114, 316 - Zweitwohnungsteuer II
BVerfGE 111, 176 - Erziehungsgeld an Ausländer
BVerfGE 111, 160 - Kindergeld an Ausländer
BVerfGE 105, 313 - Lebenspartnerschaftsgesetz
BVerfGE 103, 89 - Unterhaltsverzichtsvertrag
BVerfGE 100, 313 - Telekommunikationsüberwachung I
BVerfGE 92, 26 - Zweitregister
BVerfGE 81, 1 - Schlüsselgewalt
BVerfGE 76, 1 - Familiennachzug
BVerfGE 62, 323 - "Hinkende Ehen"
BVerfGE 53, 224 - Ehescheidung
BVerfGE 51, 386 - Ausweisung II
BVerfGE 43, 154 - Datenzentrale Schleswig-Holstein
BVerfGE 37, 217 - Staatsangehörigkeit von Abkömmlingen
BVerfGE 36, 146 - Eheverbot der Geschlechtsgemeinschaft
4. Zitiert selbst:
BVerfGE 29, 166 - Ferntrauung
BVerfGE 28, 324 - Heiratswegfallklausel
BVerfGE 25, 167 - Nichtehelichkeit
BVerfGE 24, 119 - Adoption I
BVerfGE 22, 293 - EWG-Verordnungen
BVerfGE 18, 112 - Auslieferung I
BVerfGE 15, 256 - Universitäre Selbstverwaltung
BVerfGE 10, 59 - Elterliche Gewalt
BVerfGE 9, 237 - Ehegatten-Mitwirkungsverträge
BVerfGE 7, 198 - Lüth
BVerfGE 6, 55 - Steuersplitting
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A. -- I.
1. Die Beschwerdeführer wollen einander heiraten. Der Beschw ...
2. Da die spanischen Behörden keine Ehefähigkeitszeugni ...
3. Zur weiteren Begründung seiner Entscheidung hat sich das ...
4. Wie aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs selbst hervorg ...
5. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (s.a. BGHZ 46, 87) v ...
6. Die meisten westeuropäischen Staaten lassen ebenso wie di ...
II.
1. Die Beschwerdeführer haben gemeinsam Verfassungsbeschwerd ...
2. Der Bundesminister der Justiz, der sich namens der Bundesregie ...
B.
C.
I.
1. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts enth&aum ...
2. Die Eheschließungsfreiheit und das daraus erwachsende Re ...
II.
1. Für die Freiheit der Eheschließung, die in Art. 6 A ...
2. Dennoch läßt die Freiheit der Eheschließung g ...
III.
1. Die angefochtene Entscheidung hat das Ehehindernis der Doppele ...
2. Nach einer sowohl in der Rechtsprechung wie im Schrifttum verb ...
3. Diese Auffassung wird dem Vorrang der Verfassung und der zentr ...
IV.
1. Der Normalfall, für den Art. 6 Abs. 1 GG konzipiert ist, ...
2. Für den Sonderfall einer Eheschließung zwischen zwe ...
3. Aus den gleichen Gründen läßt sich auch die Gr ...
V.
1. Dagegen verletzt die Anwendung des nach Art. 13 Abs. 1 EGBGB m ...
2. Der Eingriff in die Eheschließungsfreiheit der Beschwerd ...
3. Ebensowenig kann die angefochtene Entscheidung mit der Erw&aum ...
4. Hieraus ergibt sich zugleich, daß die angefochtene Entsc ...
VI.
1. Im Ergebnis verletzt also die angefochtene Entscheidung das Gr ...
2. Bei der gebotenen neuen Entscheidung bestehen verschiedene M&o ...
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