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Informationen zum Dokument  BVerfGE 39, 316 - Kinderzuschuß für Enkel  Materielle Begr√ľndung

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    Revision:  A. Tschentscher

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3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
1. In der Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Rentner die f& ...
2. Die maßgebenden Bestimmungen lauten unter Berücksic ...
B. – I.
1. Der Beschwerdeführer bezog in dem für die Entscheidu ...
2. Den Antrag des Beschwerdeführers, ihm auch für sein  ...
3. Durch das angefochtene Urteil wies das Landessozialgericht Nor ...
II.
III.
1. Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, der name ...
a) Ein Verstoß der angefochtenen Regelung des § 60 Abs ...
b) Ebensowenig liege ein Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG vor ...
2. Der 5. Senat des Bundessozialgerichts hat ausgeführt, in  ...
3. a) Nach Auffassung des Verbandes Deutscher Rentenversicherungs ...
b) Die Landesversicherungsanstalten Württemberg, Westfalen,  ...
C.
I.
II.
1. Auch wenn der Gesetzgeber weitgehend frei entscheiden kann, ob ...
2. Der Kinderzuschuß zur Rente dient dem Zweck, die Aufwend ...
3. Entgegen der Auffassung des Bundessozialgerichts (vgl. BSG 29, ...
a) Es entspricht – wie auch die Bundesregierung meint &ndas ...
b) Im übrigen ist die gesetzliche Einschränkung von vor ...
4. Auch der Versicherungsgedanke oder die Notwendigkeit, das Vers ...
5. Gewiß ist es richtig, daß Enkelkinder typischerwei ...
6. Durch die vom Gesetzgeber getroffene Regelung wird der Kinderz ...
III.
1. § 60 Abs. 2 Nr. 8 RKG verstößt somit gegen Art ...
2. Eine Nichtigerklärung dieses einschränkenden Satztei ...
3. Das angefochtene Berufungsurteil war aufzuheben, da es auf der ...
4. Die Entscheidung über die Erstattung der notwendigen Ausl ...

Bearbeitung, zuletzt am 16.07.2024, durch: Sabrina Camenzind, A. Tschentscher
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