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Informationen zum Dokument  BVerfGE 40, 56 - Vergnügungssteuer  Materielle Begr√ľndung

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I.
1. Im Ausgangsverfahren wendet sich die Beschwerdeführerin g ...
2. Mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Bundesver ...
3. Der Bundesminister der Finanzen hat sich für die Bundesre ...
II.
III.
1. Art. 105 Abs. 2a GG begründet eine ausschließliche  ...
2. "Örtliche" Verbrauch- und Aufwandsteuern im Sinne des Art ...
3. Der Zusatz "solange und soweit sie nicht bundesgesetzlich gere ...
a) Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem angegriffenen Urtei ...
b) Das Gleichartigkeitsverbot ist ein traditioneller Rechtsbegrif ...
c) Indessen stimmt der vom Bundesverfassungsgericht zur Abgrenzun ...
4. Diese Entscheidung ist im Ergebnis einstimmig ergangen.  ...

Bearbeitung, zuletzt am 08.06.2023, durch: Johannes Rux, A. Tschentscher
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