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Informationen zum Dokument  BVerfGE 40, 276 - Gesetzliche Grundlage Strafvollzug  Materielle Begr√ľndung

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    Revision:  A. Tschentscher

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3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

I.
1. Der 41jährige Beschwerdeführer verbüßt in ...
2. Mit seinem Antrag auf gerichtliche Entscheidung wandte sich de ...
a) Die Aushändigung der St. Pauli-Nachrichten sei dem Beschw ...
b) Bei der Entscheidung des Anstaltsleiters, dem Beschwerdefü ...
c) Soweit der Beschwerdeführer die Nichtaushändigung vo ...
d) Schließlich habe der Beschwerdeführer auch keinen A ...
3. Einen weiteren Antrag des Beschwerdeführers auf gerichtli ...
4. Mit seiner Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdef&u ...
a) Durch die Nichtaushändigung der St. Pauli-Nachrichten wer ...
b) Durch die Nichtaushändigung der 50 Postkarten, die als Mi ...
c) Zum Komplex der Nichtaushändigung von Probeexemplaren von ...
d) Das Oberlandesgericht Hamm verkenne in seinem angefochtenen Be ...
5. Der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen hat  ...
II.
1. Die Grundrechte von Strafgefangenen können nur durch Gese ...
2. Für die vorliegende Verfassungsbeschwerde ergibt sich dar ...
a) Die Nichtaushändigung der St. Pauli-Nachrichten an den Be ...
b) Die Begründung des Oberlandesgerichts Hamm in dem angegri ...
c) Soweit der Beschwerdeführer die Nichtaushändigung vo ...
d) Soweit der Beschwerdeführer rügt, die Entscheidungen ...
3. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 25. Oktober 1 ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.05.2023, durch: Sabrina Gautschi, A. Tschentscher
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