1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
4. Zitiert selbst:
BVerfGE 44, 249 - Alimentationsprinzip
BVerfGE 43, 108 - Kinderfreibeträge
BVerfGE 39, 316 - Kinderzuschuß für Enkel
BVerfGE 38, 61 - Leberpfennig
BVerfGE 37, 217 - Staatsangehörigkeit von Abkömmlingen
BVerfGE 37, 57 - Haftbefehl in Berlin
BVerfGE 37, 1 - Weinwirtschaftsabgabe
BVerfGE 35, 324 - Rückerstattungsverfahren
BVerfGE 34, 269 - Soraya
BVerfGE 32, 273 - Mutterschutz I
BVerfGE 31, 8 - Pauschalsteuer Gewinnspielgeräte
BVerfGE 29, 402 - Konjunkturzuschlag
BVerfGE 27, 253 - Kriegsfolgeschäden
BVerfGE 26, 265 - Unterhalt II
BVerfGE 21, 329 - Beamtinnenwitwer
BVerfGE 21, 12 - Allphasenumsatzsteuer
BVerfGE 21, 1 - Wohnungseinrichtung
BVerfGE 20, 56 - Parteienfinanzierung I
BVerfGE 18, 315 - Marktordnung
BVerfGE 17, 1 - Waisenrente I
BVerfGE 16, 147 - Werkfernverkehr
BVerfGE 16, 1 - Nichtzulassungsbeschwerde
BVerfGE 14, 76 - Vergnügungssteuer auf Glücksspielgeräte
BVerfGE 13, 290 - Ehegatten-Arbeitsverhältnisse
BVerfGE 13, 181 - Schankerlaubnissteuer
BVerfGE 11, 64 - Hausratentschädigung
BVerfGE 9, 237 - Ehegatten-Mitwirkungsverträge
BVerfGE 8, 51 - 1. Parteispenden-Urteil
BVerfGE 7, 377 - Apotheken-Urteil
BVerfGE 6, 55 - Steuersplitting
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A. -- I.
1. Zum Begriff der Betriebsausgaben bestimmt § 4 Abs. 4 des ...
2. Von der einkommensteuerrechtlichen Konzeption, daß Aufwe ...
II.
1. Die Beschwerdeführer sind Eheleute mit einem oder mehrere ...
2. Rechtsbehelfe und Rechtsmittel gegen die ablehnenden Steuerver ...
3. Die Beschwerdeführer sind der Auffassung, die angefochten ...
a) Die Rechtsprechung zur steuerlichen Behandlung der Kosten von ...
b) Es verstoße gegen Art. 3 Abs. 1 GG, daß die berufs ...
c) Die jetzige Regelung knüpfe unter Verletzung von Art. 6 A ...
d) Die angegriffene Rechtsprechung treffe vor allem die Frau. Obw ...
e) Die Entscheidung über die Frage, ob ein Elternteil, der e ...
f) Soweit die Beschwerdeführer hilfsweise wenigstens die Ane ...
III.
1. Nach Ansicht des Bundesministers der Finanzen entspricht die a ...
2. Nach Ansicht des Bayerischen Ministerpräsidenten steht es ...
3. Der Deutsche Gewerkschaftsbund vertritt die Auffassung, da&szl ...
4. Nach Auffassung der Deutschen Angestellten-Gewerkschaft bedeut ...
5. Der Juristinnenbund e. V., dessen Stellungnahme sich der Deuts ...
B.
C. - I.
II.
III.
1. Auch Art. 6 Abs. 1 GG wird durch das Abzugsverbot für Hau ...
2. Art. 6 Abs. 4 GG ist ebenfalls nicht verletzt. Das Bundesverfa ...
IV.
V.
1. Durch das Abzugsverbot wird die berufstätige Mutter im Ve ...
2. Es verstößt auch nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG, da&s ...
a) Das Einkommensteuerrecht unterscheidet bei Berücksichtigu ...
b) Es handelt sich bei den Kosten für eine Hausgehilfin im S ...
aa) Der Große Senat des Bundesfinanzhofs hat - allerdings m ...
bb) Die konkrete Anwendung des Grundsatzes der Rechtsprechung, da ...
VI.
1. Wenn der Gesetzgeber in Ausübung dieser Gestaltungsfreihe ...
2. Eine abschließende Entscheidung darüber, ob der Ges ...
a) Auch für berufstätige Eltern mit nur einem Kind kann ...
b) Daß der Gesetzgeber bei berufstätigen Eltern mit nu ...
3. Die Entscheidung darüber, auf welche Weise der bisher gle ...
I.
1. Angesichts der gegenwärtigen Jugendarbeitslosigkeit d&uum ...
2. Die Kernfrage der vorliegenden Verfahren sehe ich darin; Sind ...
II.
1. Bei der näheren verfassungsrechtlichen Prüfung sehe ...
2. Diese Ungleichbehandlung von Aufwendungen, die zur Erzielung e ...
3. Diese Forderung verdichtet sich jedenfalls dann zu einem verfa ...
a) Die in Art. 6 Abs. 1 GG verkörperte Grundentscheidung ver ...
b) Ist bei alleinstehenden Elternteilen eine steuermindernde Ber& ...
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