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Informationen zum Dokument  BVerfGE 50, 57 - Zinsbesteuerung  Materielle Begr√ľndung

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    Revision:  A. Tschentscher

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3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
1. Nach § 2 Abs. 3 Nr. 5 EStG (maßgebend für die  ...
2. Der Bundesfinanzhof hat in früheren Urteilen die Berü ...
a) Der Vorschrift des § 20 Abs. 1 EStG liege das Nennwert- ( ...
b) In einem weiteren, die Verhältnisse der Jahre 1973/74 bet ...
II.
1. a) Die Beschwerdeführer zu 1) legten im Jahr 1971 einen T ...
b) Der Bundesfinanzhof hat in der mit der Verfassungsbeschwerde a ...
2. a) Die Beschwerdeführer zu 2) sind Geschwister und Mitbet ...
b) Das Finanzgericht hat sich in seinen Urteilen vom 10. Juni 197 ...
3. a) Dem. Beschwerdeführer zu 3) wurden für das Jahr 1 ...
b) Das Finanzgericht ist in seiner Entscheidung vom 9. September  ...
c) Der Bundesfinanzhof hat die Revision mit Beschluß vom 11 ...
III.
IV.
1. Der auch im Schrifttum geltend gemachte Gesichtspunkt, in Zeit ...
2. Der Staat sei aus Verfassungsgründen nicht verpflichtet,  ...
a) Ein Abschlag wegen Geldentwertung für den Bereich der Ein ...
b) Die von den Beschwerdeführern geforderte Berücksicht ...
c) Im übrigen hätten die Beschwerdeführer keinen v ...
3. Nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgeric ...
4. Auch das Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) könne da ...
5. Die Durchbrechung des Nennwertgrundsatzes durch eine Indexieru ...
V.
VI.
1. Die Deutsche Bundesbank spricht sich gegen die von den Beschwe ...
a) Im allgemeinen werde es noch nicht als Geldwertminderung zu we ...
b) In den Jahren 1971 bis 1974 sei trotz der jeweiligen Geldentwe ...
c) Von den im Rahmen einer volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung e ...
d) Ein Abgehen vom Nominalwertprinzip im Steuerrecht würde e ...
e) Eine automatische Berücksichtigung des Geldwertschwunds b ...
2. Die Bundessteuerberaterkammer, der Bundesverband der Deutschen ...
3. Nach Auffassung des Bundes der Steuerzahler stellt die volle B ...
B.
C.
I.
II.
1. Der Gesetzgeber unterwirft Einkünfte aus Sachvermöge ...
2. Abgesehen davon sind für die Beibehaltung der Besteuerung ...
3. Es ist nicht zu verkennen, daß durch die Höhe der P ...
a) Das Einkommensteuerrecht knüpft bei der Festlegung der st ...
b) Der Gesetzgeber hat in den Jahren 1971 bis 1974 ohnehin wesent ...
c) Der Gesetzgeber durfte beim Festhalten an der Nominalwertbeste ...
d) Weiterhin fällt ins Gewicht, daß trotz der Entwertu ...
e) Schließlich ist die Besteuerung der Einkünfte aus K ...
f) Dies gilt um so mehr, als der Gesetzgeber gegenüber einer ...
aa) Im Bereich des Steuerrechts, das unmittelbare Eingriffe in di ...
bb) Der Gesetzgeber kann bei seiner Entscheidung, an der Besteuer ...
g) Bei der Entscheidung, das Nennwertprinzip bei der Einkommensbe ...
aa) Ob und inwieweit die Einführung einer Indexierung im Ein ...
bb) Über die Auswirkungen von Indexklauseln auf die Geldentw ...
h) Schließlich kann der Gesetzgeber, ausgehend von der M&ou ...
[4]. Zusammenfassend ist festzustellen, daß zwar das Einkom ...
III
IV.

Bearbeitung, zuletzt am 08.06.2023, durch: Sabrina Gautschi, A. Tschentscher
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