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Informationen zum Dokument  BVerfGE 56, 216 - Rechtsschutz im Asylverfahren  Materielle Begründung

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A.
I.
1. Das Ausländergesetz vom 28. April 1965 (BGBl. I S. 353),  ...
2. Allgemein darf ein Ausländer nur dann in einen Staat, in  ...
II.
1. 1 BvR 413/80 ...
a) Der 1961 geborene Beschwerdeführer zu 1) ist Türke u ...
b) Daraufhin verfügte die Ausländerbehörde die Aus ...
c) Das Verwaltungsgericht Hamburg lehnte den Antrag auf Wiederher ...
d) Nachdem der Beschwerdeführer Verfassungsbeschwerde gegen  ...
2. 1 BvR 768/80 ...
a) Der 1956 geborene Beschwerdeführer zu 2) ist Staatsangeh& ...
b) Der Antrag des Beschwerdeführers, die Ausländerbeh&o ...
c) Nach Erhebung der Verfassungsbeschwerde erhielt der Beschwerde ...
3. 1 BvR 820/80 ...
a) Der 1962 geborene Beschwerdeführer zu 3) ist türkisc ...
b) Die Ausländerbehörde lehnte die Erteilung einer Duld ...
c) Das Verwaltungsgericht wertete den Bescheid der Ausländer ...
d) Nach Erhebung der Verfassungsbeschwerde stellte die Auslä ...
III.
1. Die Verfassungsbeschwerde 1 BvR 413/80 ...
2. Die Verfassungsbeschwerde 1 BvR 768/80 ...
3. Die Verfassungsbeschwerde 1 BvR 820/80 ...
IV.
1. Namens der Bundesregierung hat sich der Bundesminister des Inn ...
2. Der Bayerische Ministerpräsident vertritt namens der Baye ...
3. Der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg hat sich durch die ...
4. Der Hessische Ministerpräsident, der zu der Verfassungsbe ...
5. Das Bundesverwaltungsgericht weist darauf hin, daß die a ...
B.
1. Der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerden steht nicht e ...
2. Auch unter dem Gesichtspunkt des Rechtsschutzbedürfnisses ...
C.
I.
1. Durch Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG ist das Asylrecht des politisch ...
2. Allen politisch Verfolgten ist danach ein Grundrecht auf Asyl  ...
3. Die Verordnung über die Anerkennung und die Verteilung vo ...
4. Der Gesetzgeber ist seiner Aufgabe, eine dem Grundrecht auf As ...
a) Die Ausländerbehörden haben selbständig festzus ...
b) Die 1977 erfolgte Einfügung von Bestimmungen über of ...
c) Es ist fraglich, ob die durch die AuslVwV Nr. 6 Satz 3 zu &sec ...
II.
1. Die aufenthaltsbeendenden Verwaltungsakte beruhen in den F&aum ...
2. Den Beschwerdeführer zu 2) hat die Ausländerbehö ...

Bearbeitung, zuletzt am 04.12.2024, durch: A. Tschentscher, Markus Lang
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