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Informationen zum Dokument  BVerfGE 59, 128 - Bekenntnis zum deutschen Volkstum  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. a) Die Beschwerdeführer zu 8) -- 1 BvR 1117/79 -- sind ru ...
b) Die Beschwerdeführerin zu 9) -- 1 BvR 603/80 -- wurde 189 ...
2. Die Beschwerdeführer zu 1)-7) wenden sich mit ihren Verfa ...
a) Der Beschwerdeführer zu 1) -- 1 BvR 898/79 -- ist 1936 in ...
b) Die Beschwerdeführerin zu 2) -- 1 BvR 1132/79 -- wurde 19 ...
c) Der Beschwerdeführer zu 3) -- 1 BvR 1150/79 -- ist 1902 i ...
d) Der Beschwerdeführer zu 4) -- 1 BvR 1333/79 -- wurde 1920 ...
e) Der Beschwerdeführer zu 5) -- 1 BvR 1181/79 -- ist 1921,  ...
f) Die Beschwerdeführerin zu 6) -- 1 BvR 83/80 -- wurde 1942 ...
g) Die Beschwerdeführer zu 7) -- 1 BvR 416/80 -- ist 1912 in ...
III.
1. a) Die Beschwerdeführer erblicken eine Verletzung des Gle ...
b) Die Beschwerdeführer zu 1)-7), deren Ausweise wieder eing ...
c) Einige Beschwerdeführer (zu 2, 3, 4, 7) rügen wegen  ...
2. a) Der Beschwerdeführer zu 3) rügt überdies ein ...
b) Die Beschwerdeführerin zu 9) macht eine Verletzung des Ar ...
3. Einige Beschwerdeführer (zu 1, 5, 6, 8) halten die Bestim ...
4. Der Beschwerdeführer zu 4) hat zwei gutachtliche Stellung ...
IV.
1. Der Bundesminister des Innern, der sich für die Bundesreg ...
2. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen führt  ...
3. Der Bayerische Ministerpräsident teilt hinsichtlich der E ...
4. Nach Mitteilung des Hessischen Ministerpräsidenten richte ...
5. Nach Auskunft des rheinland-pfälzischen Justizministers g ...
6. Nach Auffassung des Oberstadtdirektors Aachen sind die Beschwe ...
7. Der Oberstadtdirektor Köln hat sich der Stellungnahme des ...
B.
C. -- I.
1. Das gesetzliche Erfordernis, daß das Bekenntnis zum deut ...
2. Auch die Regelung des § 6 BVFG, wonach bei Vorliegen best ...
3. Die von einigen Beschwerdeführern gegen § 18 BVFG ge ...
II.
1. Die angegriffenen Hoheitsakte und Entscheidungen orientieren s ...
2. Die Beschwerdeführer rügen in erster Linie einen Ver ...
a) Die der mosaischen Konfession angehörenden Beschwerdef&uu ...
b) Die Beschwerdeführer zu 1), 2), 3), 5), 7), 9) werden auc ...
3. Für die Verfassungsbeschwerden der Beschwerdeführer  ...
4. Eine Verletzung der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) oder ...
III.
IV.
1. Der Wortlaut des § 18 BVFG hindert, auch unter Berüc ...
2. Dieser von Verfassungs wegen gebotenen Abwägung kann bere ...
3. Die von den Beschwerdeführern zu 1)-7) angegriffenen Ents ...
4. Das Vertrauen auf den Fortbestand des Verwaltungsaktes ist nac ...
V.

Bearbeitung, zuletzt am 22.11.2024, durch: A. Tschentscher, Marcel Schröer
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