1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   94% (128) Lit.:   6% (92) Suche:   0% (516) Rang:   87% (656) 3. Zitiert durch: BVerfGE 145, 20 - Spielhallen BVerfGE 134, 141 - Beobachtung von Abgeordneten BVerfGE 131, 130 - Weisung an Notare BVerfGE 128, 282 - Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug BVerfGE 126, 112 - Privater Rettungsdienst BVerfGE 124, 43 - Beschlagnahme von E-Mails BVerfGE 116, 202 - Tariftreueerklärung BVerfGE 113, 29 - Anwaltsdaten BVerfGE 103, 392 - Freiwillig versicherte Selbständige BVerfGE 103, 293 - Urlaubsanrechnung BVerfGE 103, 172 - Altersgrenze für Kassenärzte BVerfGE 98, 106 - Kommunale Verpackungsteuer BVerfGE 87, 1 - Trümmerfrauen BVerfGE 86, 28 - Sachverständigenbestellung BVerfGE 83, 363 - Krankenhausumlage 4. Zitiert selbst: BVerwGE 62, 86 - Krankenhausbedarfsplan II BVerfGE 80, 1 - Approbation BVerfGE 78, 179 - Heilpraktikergesetz BVerfGE 77, 84 - Arbeitnehmerüberlassung BVerfGE 73, 280 - Notarstellen BVerfGE 70, 1 - Orthopädietechniker-Innungen BVerfGE 61, 291 - Tierpräparation BVerfGE 58, 257 - Schulentlassung BVerfGE 46, 120 - Direktruf BVerfGE 30, 292 - Erdölbevorratung BVerfGE 18, 85 - Spezifisches Verfassungsrecht BVerfGE 16, 147 - Werkfernverkehr BVerfGE 11, 30 - Kassenarzt-Urteil 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. I. 1. Durch das Zweiundzwanzigste Gesetz zur Änderung des Grund ... 2. Gleichzeitig mit der Neuordnung der Krankenhausfinanzierung &u ... 3. Der Krankenhausplan hat die Aufgabe, für einen räuml ... II. 1. Ende 1975 beantragte der Beschwerdeführer, seine Privatkl ... 2. Mit dem angegriffenen Urteil änderte der Bayerische Verwa ... 3. Mit seiner Revision rügte der Beschwerdeführer die V ... III. 1. Mit seiner Verfassungsbeschwerde rügt der Beschwerdef&uum ... a) Die Nichtaufnahme in den Krankenhausplan führe dazu, da&s ... b) Soweit sich die Verfassungsbeschwerde hilfsweise gegen §  ... 2. Zu der Verfassungsbeschwerde haben der Bundesminister für ... a) Der Bundesminister hält die Verfassungsbeschwerde nicht f ... b) Auch der Bayerische Ministerpräsident hält die Verfa ... c) Der AOK-Bundesverband hat sich im wesentlichen der Stellungnah ... B. 1. Die Verfassungsbeschwerde ist zu einem geringen Teil unzul&aum ... 2. Ob auch der Hilfsantrag des Beschwerdeführers, der sich u ... C. I. 1. Art. 12 Abs. 1 GG gewährt dem Einzelnen das Recht, jede T ... a) Allerdings berührt die Nichtaufnahme nicht das Recht des  ... b) Der besondere Freiheitsraum, den das Grundrecht des Art. 12 Ab ... 2. Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG erlaubt Eingriffe in die Berufsfreihe ... a) Das Gesetz bestimmt allerdings nicht ausdrücklich, wie ei ... b) Diese Konkretisierung der maßgebenden Merkmale genü ... (1) Am weitesten ist der Begriff der Bedarfsgerechtigkeit. Die Er ... (2) Auch der Begriff der Leistungsfähigkeit hat durch die Re ... (3) Die Kostengünstigkeit eines Krankenhauses, die dritte vo ... c) Ein Bedarf an rechtsförmiger Regelung besteht nicht nur h ... 3. Die Prüfung des Inhalts derjenigen Vorschriften, die die  ... a) Bei der Beurteilung eines Eingriffs in die Berufsfreiheit ist  ... b) Unmittelbares Ziel des Krankenhausfinanzierungsgesetzes ist di ... c) Bezogen auf diese Zielsetzungen sind die gesetzgeberischen Mit ... 4. Bei der Anwendung des Gesetzes hat das Bundesverwaltungsgerich ... a) Im Ausgangsverfahren sind nicht alle Voraussetzungen der Aufna ... b) Im übrigen begegnet auch der zweite Punkt, den das Bundes ... c) Die Aufhebung des Revisionsurteils nimmt das Ergebnis des Ausg ... II. III. 1. Soweit der Beschwerdeführer rügt, das Berufungsgeric ... 2. Ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG ergibt sich auch ni ... 3. Soweit der Beschwerdeführer schließlich rügt,  ...