1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   93% (128) Lit.:   75% (92) Suche:   0% (516) Rang:   89% (656) 3. Zitiert durch: BVerfGE 159, 40 - Wahlrechtsreform 2020 eA BVerfGE 131, 316 - Landeslisten BVerfGE 121, 69 - Elterliche Erziehungspflicht BVerfGE 119, 1 - Roman Esra BVerfGE 111, 54 - Rechenschaftsbericht BVerfGE 110, 370 - Klärschlamm BVerfGE 108, 186 - Informationspflichten bei Sonderabgaben BVerfGE 107, 27 - Doppelte Haushaltsführung BVerfGE 103, 111 - Wahlprüfung Hessen BVerfGE 96, 56 - Vaterschaftsauskunft BVerfGE 93, 213 - DDR-Rechtsanwälte BVerfGE 90, 145 - Cannabis 4. Zitiert selbst: BVerfGE 84, 192 - Offenbarung der Entmündigung BVerfGE 82, 126 - Kündigungsfristen für Arbeiter BVerfGE 78, 205 - Schatzregal der Länder BVerfGE 78, 77 - Publikation der Entmündigung BVerfGE 74, 264 - Boxberg BVerfGE 65, 1 - Volkszählung BVerfGE 60, 123 - Junge Transsexuelle BVerfGE 55, 72 - Präklusion I BVerfGE 44, 353 - Durchsuchung Drogenberatungsstelle BVerfGE 32, 373 - Ärztliche Schweigepflicht BVerfGE 32, 273 - Mutterschutz I 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. I. 1. Nach § 4 Abs. 1 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG)  ... 2. Der Bundesminister für Verkehr hat im Einvernehmen mit de ... 3. Die Aufforderung der Straßenverkehrsbehörde, ein Gu ... II. 1. Der jetzt knapp 28 Jahre alte Beschwerdeführer war Inhabe ... 2. Die Polizeibehörde unterrichtete den Oberkreisdirektor &u ... 3. Gegen den Bescheid erhob der Beschwerdeführer nach erfolg ... 4. Das Verwaltungsgericht hob Widerspruchsbescheid und Fahrerlaub ... 5. Im Berufungsverfahren bezog sich der Beschwerdeführer hin ... 6. Mit seiner Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision ma ... III. IV. 1. Der Bundesminister hat unter anderem eine Repräsentativer ... 2. Die Landesregierungen haben im wesentlichen übereinstimme ... 3. Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts hat eine Stel ... 4. Der Präsident des Bundesgerichtshofs hat Stellungnahmen m ... 5. Der im Ausgangsverfahren beklagte Oberkreisdirektor vertritt d ... 6. Die Deutsche Hauptstelle gegen die Suchtstoffgefahren trä ... B. C. I. 1. a) Art. 2 Abs. 1 GG gewährleistet in Verbindung mit Art.  ... b) Das von der Straßenverkehrsbehörde geforderte Gutac ... 2. In diesen Schutzbereich ist durch die Anordnung, ein medizinis ... 3. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist allerdings nicht  ... a) Gegen die gesetzliche Grundlage, auf die die angegriffenen Ent ... b) Die Gerichte haben jedoch bei der Auslegung des § 15 b Ab ... aa) Sie lassen nicht eindeutig erkennen, worin sie einen Eignungs ... bb) Näher liegt es, daß die Behörde und die ihr f ... cc) Abgesehen davon verletzen die angegriffenen Entscheidungen Ar ... II. 1. Der allgemeine Gleichheitssatz verlangt um so strengere Beacht ... 2. Die Behördenpraxis, die von den Gerichten gebilligt worde ... 3. Hinreichende Gründe, die eine Ungleichbehandlung dieses A ...