VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 92, 53 - Weihnachtsgeld als Lohnersatzleistung  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. a) Die Mittel für die gesetzliche Krankenversicherung und ...
b) Arbeitsentgelt versicherungspflichtig Beschäftigter sind  ...
2. Laufend gezahltes Arbeitsentgelt kann (selbst bei nachträ ...
3. a) Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt wurde vor dem Inkrafttret ...
b) Das Bundessozialgericht hatte allerdings 1982 entschieden, da& ...
4. a) Um den genannten Unzuträglichkeiten bei der beitragsre ...
b) § 385 Abs. 1 a RVO galt unmittelbar nur für die gese ...
c) Zu den mit der Einfügung des § 385 Abs. 1 a RVO verf ...
5. a) Ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen beitragspflichtigem ...
b) In der gesetzlichen Krankenversicherung werden einmalige Zuwen ...
c) Für die Berechnung des Arbeitslosengeldes bestimmt § ...
II.
1. Der Beschwerdeführer war im Jahre 1984 als Angestellter b ...
2. Mit der Verfassungsbeschwerde rügt der Beschwerdefüh ...
III.
1. Der Bundesminister hält § 385 Abs. 1 a RVO für  ...
a) Mit der Neuregelung der Beitragspflicht von Einmalzahlungen se ...
b) Eine unterschiedliche Beitragsbelastung bei gleich hohen Arbei ...
c) Es entspreche einem grundlegenden Prinzip in der Sozialversich ...
d) Soweit der Beschwerdeführer eine verfassungswidrige Ungle ...
e) Schließlich verstoße § 385 Abs. 1 a RVO auch  ...
2. Der AOK-Bundesverband schließt sich den Ausführunge ...
3. Die Bundesverbände der Betriebs- und der Innungskrankenka ...
4. Der Verband Deutscher Rentenversicherungsträger teilt mit ...
5. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände i ...
6. Die Deutsche Angestellten-Gewerkschaft (DAG) hält die Ver ...
B.
C.
I.
1. Aus dem allgemeinen Gleichheitssatz ergeben sich je nach Regel ...
2. § 385 Abs. 1 a RVO regelt die Beitragserhebung für E ...
II.
III.
IV.
1. Die Vorschrift des § 385 Abs. 1a RVO ist danach in dem au ...
2. Eine Unvereinbarkeitserklärung hat grundsätzlich zur ...
3. Da die vom Beschwerdeführer angegriffene Regelung hiernac ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch: A. Tschentscher, Marcel Schröer
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).