VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 92, 191 - Personalienangabe  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
III.
IV.
B.
I.
II.
III.
1. Die Vorschriften der §§ 111 OWiG und 163 b Abs. 1 St ...
a) Die Vorschriften schränken dieses Recht allerdings ein. N ...
b) Zusammen genommen werden § 111 OWiG und § 163 b Abs. ...
aa) Für sich betrachtet würde § 111 OWiG allerding ...
bb) Die Vorschriften beschränken das Recht auf informationel ...
2. Die Vorschriften schränken bei verfassungskonformer Ausle ...
a) Der Gesetzgeber hat unverhältnismäßige Sanktio ...
b) Diese Erwägungen erfordern jedoch keine Bestrafung desjen ...
3. Diesen Anforderungen genügen die angegriffenen Entscheidu ...
a) Das Amtsgericht hat die Rechtmäßigkeit des polizeil ...
b) Die Entscheidung beruht auch auf diesem Versäumnis. Im vo ...

Bearbeitung, zuletzt am 12.07.2024, durch: A. Tschentscher
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).