1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
4. Zitiert selbst:
BVerfGE 108, 282 - Kopftuch
BVerfGE 104, 92 - Sitzblockaden III
BVerfGE 97, 125 - Caroline von Monaco I
BVerfGE 93, 266 - 'Soldaten sind Mörder'
BVerfGE 90, 241 - Auschwitzlüge
BVerfGE 83, 130 - Josefine Mutzenbacher
BVerfGE 69, 315 - Brokdorf
BVerfGE 67, 149 - Wahlwerbung/WDR
BVerfGE 66, 116 - Springer/Wallraff
BVerfGE 46, 160 - Schleyer
BVerfGE 34, 160 - Wahlsendung NPD
BVerfGE 25, 44 - Durchsetzung von Parteiverboten
BVerfGE 10, 118 - Berufsverbot I
BVerfGE 7, 198 - Lüth
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A.
I.
1. Unter dem 18. Dezember 2003 meldete der Antragsteller, der Lan ...
2. Der Antragsteller erhob gegen die Verbotsverfügung Widers ...
3. Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts ...
II.
1. Mit Schreiben vom 18. März 2004 meldete der Antragsteller ...
2. Der Antragsteller erhob gegen die Verfügung Widerspruch u ...
3. Auf die Beschwerde des Antragsgegners änderte das Oberver ...
4. Mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung macht ...
III.
B.
I.
1. Nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kann das Bundesverfassungsg ...
2. Die Voraussetzungen für die Überprüfung der Erf ...
II.
1. Das Verbot gründet im vorliegenden Fall in erster Linie a ...
a) Staatliche Beschränkungen des Inhalts und der Form einer ...
b) Eine inhaltliche Begrenzung von Meinungsäußerungen ...
c) Die Versammlungsbehörde und das Oberverwaltungsgericht ha ...
d) Verfassungsrechtlich unbedenklich ist es, dass § 15 VersG ...
2. a) Schranken der Meinungsfreiheit können sich auch aus ko ...
b) Einschränkungen von Versammlungen wegen des Inhalts der m ...
3. Der Verbotstatbestand der unmittelbaren Gefahr für die &o ...
III.
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