VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 112, 93 - Stiftung 'Erinnerung'  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Während des Zweiten Weltkrieges wurden im Machtbereich de ...
2. Zu einer solchen Entschädigung kam es lange Zeit jedoch n ...
3. Allerdings hat die Bundesrepublik Deutschland Entschädigu ...
II.
1. Im Jahr 1941 beschloss die I.G. Farbenindustrie AG (seit 1952  ...
2. Die Beschwerdeführer, damals polnische Staatsangehör ...
3. Am 29. und 30. Juli 1948 verurteilte das Militärgericht V ...
4. Im Februar 1957 vereinbarten die Beklagte einerseits und die C ...
III.
1. Das Landgericht wies die Klage durch das angegriffene Urteil a ...
2. Die Berufung wurde vom Oberlandesgericht mit dem weiter angegr ...
3. Der Bundesgerichtshof wies die Nichtzulassungsbeschwerde der B ...
IV.
1. Da auch Ansprüche und Forderungen des privaten Rechts dem ...
a) Die Umformung der privaten Schadensersatzansprüche der An ...
b) Soweit das Gesetz die Beschwerdeführer und zahlreiche and ...
c) Das Gesetz verfehle das Kriterium der prinzipiellen Werthaltig ...
2. Das Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Erinnerung, Verantwo ...
3. § 13 Abs. 1 EVZStiftG, wonach Entschädigungsans ...
4. Des Weiteren stelle die Stichtagsregelung in § 13 Abs.&nb ...
5. Soweit das Gesetz die Gewährung und Auszahlung der Leis t ...
6. Das Aufrufgesetz sei nicht auf die Ansprüche der Beschwer ...
B.
I.
II.
1. Allerdings werden Ansprüche der Beschwerdeführer von ...
a) Der Eigentumsschutz im Bereich des Privatrechts betrifft grund ...
b) Bei den Ansprüchen der Beschwerdeführer, die diese a ...
c) Der Eigentumsschutz jedenfalls der bereicherungsrechtlichen An ...
2. Der das Eigentum nach Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG ausge ...
a) Die im Stiftungsgesetz enthaltenen Regelungen über die An ...
b) Das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt ausgesprochen, das ...
c) Die Grenzen der damit umrissenen Gestaltungsbefugnis des Geset ...
aa) Im Zusammenhang mit der Wiedergutmachung sowie der Bewäl ...
bb) Bei seinem Bemühen, den ohnehin zu lange hinausgezö ...
3. Die Bestimmungen des Stiftungsgesetzes genügen auch hin s ...
a) Das Gesetz bezweckt zum einen gemäß seinem § 2 ...
b) Die von den Beschwerdeführern vor allem angegriffene Best ...
aa) Soweit ehemaligen Zwangsarbeitern Ansprüche gegen Untern ...
bb) Eine solche Beeinträchtigung einer eigentumsrechtlich ge ...
cc) Ohne die Einrichtung der Stiftung hätte, wenn überh ...
dd) Allerdings ist die durch die Stiftung bewirkte Belastung der  ...
ee) Ungeachtet der vielen Unzulänglichkeiten, mit denen eine ...
4. Die Anwendung des Stiftungsgesetzes auf die Beschwerdefüh ...

Bearbeitung, zuletzt am 08.06.2023, durch: A. Tschentscher, Engin Kunter
© 1994-2023 Das Fallrecht (DFR).