VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 117, 330 - Ballungsraumzulage  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Mit Inkrafttreten des Art.  I § 4 Abs.  2 des 1 ...
2. Die tatsächliche Entwicklung entsprach im Folgenden jedoc ...
3. Für den Ballungsraum München, in dem der Beschwerdef ...
II.
1. Der 1955 geborene Beschwerdeführer steht als Erster Krimi ...
2. Mit Schreiben vom 21. Dezember 2000 beantragte er im Hinblick  ...
3. Mit Bescheid vom 10. Januar 2001 lehnte die Bezirksfinanzdirek ...
4. Die vom Beschwerdeführer nach erfolglosem Widerspruchsver ...
5. Mit der vom Verwaltungsgericht wegen grundsätzlicher Bede ...
6. Die gegen die Nichtzulassung der Revision erhobene Beschwerde  ...
III.
1. Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, die Nichtber&uum ...
2. Unabhängig davon erweise sich das Fehlen einer Ortszulage ...
3. Das Fehlen eines Ausgleichs für die höheren Lebensha ...
4. Die in den angegriffenen Entscheidungen aufgestellte Behauptun ...
5. Der Beschwerdeführer stützt seine tatsächlichen ...
IV.
1. Für die Bundesregierung führte das Bundesministerium ...
a) Bei der Bestimmung des amtsangemessenen Lebensunterhalts seien ...
b) Allein aus überdurchschnittlichen Wohnkosten könne k ...
c) Der Verweis auf das nach oben angepasste Lohnniveau in der fre ...
2. Für den Freistaat Bayern nahm das Bayerische Staatsminist ...
3. Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts teilte mit, d ...
V.
B.
I.
1. Art.  33 Abs.  5 GG ist unmittelbar geltendes Recht  ...
2. Allerdings kannte das Beamtenrecht der Weimarer Zeit ein Ortsz ...
a) Erstmals wurde ein typisierender Ausgleich für die erh&ou ...
b) Durch das Besoldungsgesetz vom 30. April 1920 (RGBl S. 805) wu ...
c) Angesichts der turbulenten Wirtschaftsentwicklung in den Jahre ...
d) Das Bundesbesoldungsgesetz vom 27. Juli 1957 (BGBl. I S. 993)  ...
e) Nachdem bereits § 4 des Vierten Gesetzes über die Er ...
3. Selbst wenn danach Ortszulagen in der Beamtenbesoldung als her ...
a) Die hergebrachten Grundsätze, und mithin die Institution  ...
b) Dem Ortszulagensystem der Beamtenbesoldung kommt kein in diese ...
II.
1. a) Die verfassungsrechtliche Basis der Beamtenbesoldung bildet ...
b) Die Höhe der tatsächlich anfallenden Lebenshaltungsk ...
2. Der Besoldungsgesetzgeber ist zu einer regionalen Differenzier ...
a) Wie unter der Geltung des aus Art.  129 Abs.  1 Satz ...
b) Hieran gemessen ist nicht zu beanstanden, dass es der Gesetzge ...
aa) Die in bestimmten Ballungsräumen vergleichsweise hohen P ...
bb) Hinzu kommt, dass für die Amtsangemessenheit der Besoldu ...
cc) Zu berücksichtigen sind außerdem die von dem Sachv ...
III.
1. Zu den hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums ge ...
2. Da die Bezüge so zu bemessen sind, dass sie dem Beamten e ...
IV.
C.

Bearbeitung, zuletzt am 16.07.2024, durch: Michelle Ammann, A. Tschentscher
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).