VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 121, 135 - Luftraumüberwachung Türkei  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. a) Zu Beginn des Jahres 2003 galten die langwierigen internati ...
b) Bereits mit Schreiben vom 10. Februar 2003 hatte die Türk ...
c) Bei den eingesetzten AWACS-Flugzeugen handelt es sich um ein l ...
2. a) Die Frage, ob ein möglicher AWACS-Einsatz im türk ...
b) Am 20. März 2003 brachten Abgeordnete der Antragstellerin ...
3. In den frühen Morgenstunden des 20. März 2003 begann ...
4. Unter dem 22. März 2003 hat die Antragstellerin einen Ant ...
5. Nachdem das Bundesverfassungsgericht bereits in seinem Urteil  ...
II.
1. Der Antrag sei zulässig. Die Antragstellerin sei als Frak ...
2. Der Antrag sei auch begründet; denn der Einsatz deutscher ...
a) Die in Rede stehende Verwendung der AWACS-Flugzeuge übers ...
b) Nach dem Senatsurteil vom 12. Juli 1994 komme es für die  ...
c) Schließlich zeige der Vergleich mit den Einsätzen,  ...
III.
1. Es bestünden bereits Zweifel an der Zulässigkeit des ...
2. Der Antrag sei jedenfalls unbegründet, weil die Bundesreg ...
a) Das Bundesverfassungsgericht habe in seinem Urteil vom 12. Jul ...
b) Auch aus der Anwendung von Art.  4 des NATO-Vertrags k&ou ...
c) Der defensive Charakter der Überwachungsflüge werde  ...
IV.
V.
B.
I.
II.
III.
1. Gegen das Rechtsschutzbedürfnis der Antragstellerin beste ...
2. Dem Rechtsschutzbedürfnis der Antragstellerin steht auch  ...
a) Die Zulässigkeit eines Antrags im Organstreitverfahren en ...
b) Wiederholungsgefahr und Klarstellungsinteresse sind durch das  ...
3. Die Antragstellerin hat, indem sie im Deutschen Bundestag den  ...
IV.
C.
I.
1. a) Das Grundgesetz hat die Entscheidung über Krieg und Fr ...
b) Gegenstand der Parlamentsbeteiligung sind nach der Senatsrecht ...
2. "Einsatz bewaffneter Streitkräfte" ist ein verfassungsrec ...
a) Das Grundgesetz ermächtigt den Bund in Art.  24 Abs. ...
b) Allerdings klärt die in Art.  24 Abs.  2 GG ent ...
c) Der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt für den ...
d) Diese Verantwortungsverteilung zwischen Parlament und Regierun ...
3. Ein unter dem Grundgesetz nur auf der Grundlage einer konstitu ...
a) Die Einbeziehung in bewaffnete Unternehmungen als entscheidend ...
b) Die bloße Möglichkeit, dass es bei einem Einsatz zu ...
aa) Zum einen bedarf es hinreichender greifbarer tatsächlich ...
bb) Zum anderen bedarf es für eine qualifizierte Erwartung d ...
cc) Ein Anhaltspunkt für die drohende Einbeziehung deutscher ...
c) Die Frage, ob eine Einbeziehung deutscher Soldaten in bewaffne ...
II.
1. Mit der Luftraumüberwachung der Türkei in AWACS-Flug ...
a) Die eingesetzten AWACS-Aufklärungsflugzeuge waren Teil ei ...
b) Auf eine solche Auseinandersetzung hatte die NATO sich dann sp ...
c) An einer solchen drohenden militärischen Auseinandersetzu ...
2. Eine Einbeziehung deutscher Soldaten in bewaffnete Auseinander ...

Bearbeitung, zuletzt am 27.03.2023, durch: Dominika Blonski
© 1994-2023 Das Fallrecht (DFR).