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Informationen zum Dokument  BVerfGE 152, 274 - Erstausbildungskosten  Materielle Begr√ľndung

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    Revision:  A. Tschentscher

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3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Der Bundesfinanzhof ordnete in seinem Grundsatzurteil vom 16.  ...
2. a) Da nach Auffassung des Gesetzgebers diese steuerliche Behan ...
b) In der Folge unterschied der Bundesfinanzhof -- in ständi ...
c) Durch eine Reihe von Entscheidungen -- beginnend mit dem Urtei ...
3. a) Als Reaktion auf diese Rechtsprechungsänderung (vgl. B ...
b) Der Bundesfinanzhof legte zunächst ß 12 Nr. 5 EStG  ...
c) Mit Urteilen vom 28. Juli 2011 entschied der Bundesfinanzhof d ...
4. Als Reaktion auf die Urteile des Bundesfinanzhofs vom 28. Juli ...
5. Durch das Gesetz zur Anpassung der Abgabenordnung an den Zollk ...
II.
1. Den fachgerichtlichen Verfahren liegen die folgenden Sachverha ...
a) Der Kläger des Ausgangsverfahrens in dem Verfahren 2 BvL  ...
b) Der Kläger des Ausgangsverfahrens in dem Verfahren 2 BvL  ...
c) Der Kläger des Ausgangsverfahrens in dem Verfahren 2 BvL  ...
d) Der Kläger des Ausgangsverfahrens in dem Verfahren 2 BvL  ...
e) Der Kläger des Ausgangsverfahrens in dem Verfahren 2 BvL  ...
f) Der Kläger des Ausgangsverfahrens im Verfahren 2 BvL 27/1 ...
2. Der Bundesfinanzhof hat mit sechs in den maßgeblichen Pa ...
a) Der Bundesfinanzhof hält in allen Verfahren die vorgelegt ...
b) Der Bundesfinanzhof ist von der Verfassungswidrigkeit der Vers ...
aa) Im Rahmen des objektiven Nettoprinzips habe der Gesetzgeber d ...
bb) Selbst wenn der Gesetzgeber von Verfassungs wegen berechtigt  ...
cc) Der vorlegende Senat sei hingegen nicht davon überzeugt, ...
c) Eine verfassungskonforme Auslegung des ß 9 Abs. 6 EStG s ...
III.
1. Die Bundesregierung hält ß 9 Abs. 6 EStG in der Fas ...
a) Die Sachmaterie sei durch ein besonders komplexes Wechselspiel ...
b) Die beanstandeten Normen verletzten nicht das Folgerichtigkeit ...
c) Es liege auch keine Verletzung des Leistungsfähigkeitspri ...
d) Die geltend gemachte Ungleichbehandlung durch die gesetzliche  ...
e) Schließlich zwängen auch die Pilotenfälle zu k ...
2. Der VIII. Senat des Bundesfinanzhofs hat mitgeteilt, dass er a ...
3. Die Bundesrechtsanwaltskammer, die Bundessteuerberaterkammer u ...
4. Der Verfahrensbevollmächtigte des Klägers des Ausgan ...
B.
C.
I.
1. Der allgemeine Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) gebietet dem ...
a) Bei der Auswahl des Steuergegenstandes belässt der Gleich ...
b) Der Gesetzgeber darf allerdings bei der Ausgestaltung der mit  ...
3. In Verbindung mit Art. 1 Abs. 1, Art. 20 Abs. 1 und Art. 6 Abs ...
a) Ebenso wie der Staat nach Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit d ...
b) Die verminderte Leistungsfähigkeit durch Unterhaltsverpfl ...
4. Der einfache Gesetzgeber bemisst die wirtschaftliche Leistungs ...
a) Nach dem vom Gesetzgeber der Einkommensbesteuerung zugrunde ge ...
b) Für Lebenssachverhalte im Schnittbereich zwischen berufli ...
aa) Die Abgrenzung, ob Aufwendungen den Bereich der Einkommenserz ...
bb) Soweit er Aufwendungen zulässigerweise der privaten Lebe ...
II.
1. ß 9 Abs. 6 EStG nimmt Aufwendungen des Steuerpflichtigen ...
2. Diese Ungleichbehandlung von Aufwendungen für eine Erstau ...
a) Die Differenzierung zwischen Aufwendungen für eine Erstau ...
b) Für die Zuordnung der Aufwendungen für eine Erstausb ...
aa) Nach Auffassung des Gesetzgebers gehört die erste Berufs ...
bb) Der objektive Zusammenhang von Aufwendungen für eine Ers ...
(1) Das duale Ausbildungssystem, das schulische und betriebliche  ...
(2) Die in den betroffenen Ausbildungs- und Studiengängen im ...
cc) Letztlich kommt es darauf jedoch nicht an. Denn auch bei eine ...
(1) Auch Erstausbildungen, die wie die Pilotenausbildung einen ko ...
(2) Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (Beschluss vom 2 ...
dd) Auch die Differenzierung zwischen Erstausbildungsaufwand und  ...
ee) Schließlich ist auch für die Differenzierung zwisc ...
3. Die Begrenzung des Sonderausgabenabzugs für Erstausbildun ...
a) aa) Der existenzielle Bedarf des Auszubildenden wird währ ...
bb) Jedenfalls ein darüberhinausgehender Ausbildungsaufwand  ...
b) Die Höchstbetragsgrenze ist schließlich auch bei ei ...

Bearbeitung, zuletzt am 07.06.2023, durch: Sabrina Gautschi, A. Tschentscher
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