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Informationen zum Dokument  BVerfGE 165, 363 - Automatisierte Datenanalyse  Materielle Begr√ľndung

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    Revision:  A. Tschentscher

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4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. Die am 4. Juli 2018 in Kraft getretene, im Verfahren 1 BvR 154 ...
2. Der seit dem 24. Dezember 2019 gültige, im Verfahren 1 Bv ...
III.
1. Bereits 2017 hatte Hessen das Programm "Gotham" vom Software-U ...
2. In Hamburg trat § 49 HmbPolDVG als Teil des durch das Ges ...
IV.
V.
1. Die Hessische Staatskanzlei hält die Verfassungsbeschwerd ...
2. Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Information ...
3. Die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz der Fre ...
4. Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informat ...
5. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informa ...
VI.
B.
C.
I.
II.
1. Nach § 25a HSOG und § 49 HmbPolDVG werden im Wege de ...
a) Der Gesetzgeber kann zum einen eine Datennutzung über das ...
b) Der Gesetzgeber kann zum anderen eine weitere Nutzung der Date ...
c) Nach § 25a HSOG und § 49 HmbPolDVG können perso ...
2. Ob der Grundrechtseingriff verfassungsrechtlich gerechtfertigt ...
a) Eine weitere Bearbeitung von einmal erhobenen und gespeicherte ...
b) Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Rechtfertigung ...
aa) Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Rechtfertigun ...
bb) Wie streng die Anforderungen an die Eingriffsschwelle und den ...
(1) Generell wird das Gewicht eines Eingriffs in die informatione ...
(2) Das Eingriffsgewicht wird vor allem durch Art und Umfang der  ...
(a) Das Gewicht des Eingriffs kann durch gesetzliche Regeln ü ...
(b) Die verwendbaren Daten können auch mit Blick auf die Ums ...
(c) Die Datenmenge lässt sich auch durch einen engeren Zusch ...
(d) Eingriffsmildernd wirkt zudem, wenn lediglich Daten Verwendun ...
(e) Die Datenmenge wird auch durch Regelungen über Aufbewahr ...
(f) Darüber hinaus kann eine Regelung zugelassener Datenarte ...
(g) Praktisch kann zur Reduktion der Menge verarbeitbarer Daten a ...
(h) Auch eine technisch und organisatorisch gesicherte Beschr&aum ...
(3) Daneben beeinflusst die zugelassene Methode der Datenanalyse  ...
(a) Das Eingriffsgewicht wird geringer, je mehr der Vorgang der a ...
(b) Das Eingriffsgewicht ist dagegen umso höher, je offener  ...
(c) Das Eingriffsgewicht hängt zudem davon ab, welche Art vo ...
(d) Das Gewicht des in der Erlangung neuen Wissens durch eine aut ...
(e) Besonderes Eingriffsgewicht kann je nach Einsatzart die Verwe ...
(f) Wie schwer Eingriffe durch automatisierte Datenanalyse oder - ...
cc) Mit der vom Gesetzgeber durch Regelungen zu Art und Umfang de ...
(1) Ermöglicht die automatisierte Anwendung einen nach den g ...
(a) Es sind dann hohe Anforderungen an das durch die automatisier ...
(b) Auch der Eingriffsanlass muss dann streng begrenzt sein. Die  ...
(2) Hingegen können weniger gewichtige Eingriffe beim Vorlie ...
(3) Sind die einbeziehbaren Daten gesetzlich nach Art und Umfang  ...
(4) Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz stellt hier ...
dd) Die Schwelle einer wenigstens konkretisierten Gefahr für ...
(1) Will der Gesetzgeber der Polizei eine Befugnis zur automatisi ...
(2) Will der Gesetzgeber die Eingriffsintensität der automat ...
(3) Wenn der Gesetzgeber die Eingriffsintensität der automat ...
c) Nach den dargelegten generellen Maßstäben ist das s ...
aa) Das Eingriffsgewicht der angegriffenen Befugnis zur Datenanal ...
(1) Die beiden Vorschriften begrenzen die Art und die Menge der b ...
(a) Die Vorschriften unterscheiden insbesondere nicht nach Daten  ...
(b) Die Normen treffen keine Regelung darüber, welche Datenb ...
(c) Allerdings könnte sich aus andernorts allgemein geregelt ...
(aa) Grundsätzlich könnten allgemeine Regelungen ü ...
(á) So könnte, wie der Prozessbevollmächtigte de ...
(â) Im hessischen Recht besteht Ungewissheit, ob § 20  ...
(γ) Bei der automatisierten Analyse oder Auswertung gro&szl ...
(bb) Grundsätzlich könnten auch speziellere Regeln &uum ...
(á) Das gilt insbesondere, wenn in die automatisierte Date ...
(â) Vergleichbares gilt für die Einbeziehung von ander ...
(2) Spezifisch verstärkt wird das Eingriffsgewicht durch die ...
(a) Die angegriffenen Vorschriften schließen auch komplexer ...
(b) In Hamburg hat der Gesetzgeber den Versuch unternommen, so we ...
(c) Die hier angegriffenen Befugnisse sind auch nicht dadurch ver ...
bb) Die Gesetzgeber in Hessen und in Hamburg haben die Befugnis z ...
III.
1. Soweit § 25a Abs. 1 Alt. 1 in Verbindung mit § 1 Abs ...
a) Indem die Regelungen eine automatisierte Datenanalyse oder -au ...
b) Auch die weitere Maßgabe beider Regelungen, es müss ...
aa) Das Einzelfallerfordernis ist schon nicht hinreichend bestimm ...
bb) In der Sache bleibt die Voraussetzung des begründeten "E ...
(1) Zwar schließt das Einzelfallerfordernis, wenn es auf je ...
(2) In der mündlichen Verhandlung wurde allerdings ein enger ...
(a) Durch die Verengung auf Konstellationen, in denen eine hinrei ...
(b) Würde allerdings aus einer abstrakten Annahme, dass best ...
(c) Der eingrenzende Effekt ist zudem verringert, wenn im Einzelf ...
(d) Ungeachtet der näheren Ausgestaltung der hessischen Anwe ...
cc) In anderen sicherheitsrechtlichen Konstellationen hat das Bun ...
c) Für das hamburgische Recht lässt sich die erforderli ...
d) Die hier angesichts der konkreten Ausgestaltung der Datenanaly ...
e) § 25a Abs. 1 Alt. 1 HSOG und § 49 Abs. 1 Alt. 1 HmbP ...
2. Die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten im Sinne von &s ...
D. – I.
II.
1. Die Feststellung der Verfassungswidrigkeit gesetzlicher Vorsch ...
2. Danach ist § 25a Abs. 1 Alt. 1 HSOG nur für mit der  ...
3. Hingegen ist § 49 Abs. 1 Alt. 1 HmbPolDVG für verfas ...
III.

Bearbeitung, zuletzt am 16.07.2024, durch: Sabrina Camenzind, A. Tschentscher
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