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Informationen zum Dokument  BGE 129 III 646  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Der Beklagte hält Art. 7 ZGB für verletzt, weil obl ...
2.2 Gemäss Art. 7 ZGB finden die allgemeinen Bestimmungen de ...
2.3 Das ZGB enthält keine Regeln über die Rückford ...
Erwägung 3
3.1 Wer in ungerechtfertigter Weise aus dem Vermögen eines a ...
3.2 Wer eine Nichtschuld freiwillig bezahlt, kann das Geleistete  ...
3.3 Entgegen den Behauptungen des Beklagten hatte der Kläger ...
3.4 Der Registervater kann die Anerkennung längstens wä ...
3.5 Als Zwischenergebnis ist somit festzuhalten, dass der Klä ...
Erwägung 4
4.1 Für die Rückforderung von Kindesalimenten ist vom G ...
4.2 Vorliegend wurde der Erzeuger eingeklagt. Dabei ergibt sich - ...
4.3 Gemäss den für das Berufungsverfahren verbindlichen ...
4.4 Ebenso wenig hilft dem Beklagten der Hinweis, dass er wä ...
Erwägung 5
5.1 Es ist unbestritten, dass der in günstigeren finanzielle ...
5.2 Hingegen beruft sich der Beklagte auf eine (isolierte) Lehrme ...
5.3 Ebenso wenig vermag die Tatsache, dass sich der Kläger w ...
5.4 Gleich verhält es sich mit den IV-Kinderrenten, die der  ...
5.5 Nichts anderes ergibt sich mit Bezug auf den Unterhaltsvertra ...

Bearbeitung, zuletzt am 27.04.2024, durch:
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