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Informationen zum Dokument  BVerfGE 25, 167 - Nichtehelichkeit  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
II.
1. Die Beschwerdeführerin ist am 5. November 1950 auße ...
2. Auf die Vollstreckungsgegenklage der Erbin erklärte das A ...
3. Die Beschwerdeführerin hat gegen das Urteil der Berufungs ...
III.
B. -- I.
1. Die rechtliche Bedeutung dieser Norm ist umstritten; Kernpunkt ...
2. Offen ist jedoch die Frage, ob Art. 6 Abs. 5 GG eine weitergeh ...
3. a) Im Schrifttum ist zuerst Ende der fünfziger Jahre die  ...
b) Demgegenüber haben andere Autoren eine derartige Aktualis ...
c) Soweit die Rechtsprechung das Problem der Aktualisierung er&ou ...
4. a) Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit dem Problem, ob e ...
b) Die Verfassungsregelung über die Stellung der unehelichen ...
c) Hierin liegt schon deswegen kein Verstoß gegen den Grund ...
5. Eine ähnliche Aktualisierung des Art. 6 Abs. 5 GG setzt v ...
a) daß die Verfassungsnorm einen hinreichend klaren positiv ...
b) daß die angemessene Frist für den Erlaß des A ...
6. Insgesamt ist danach festzustellen, daß der Verfassungsa ...
II.
1. Im Schrifttum überwiegt die Auffassung, daß die Wai ...
2. Wie bereits ausgeführt, enthält Art. 6 Abs. 5 GG ein ...
3. a) Nach diesen Auslegungsgrundsätzen kann im vorliegenden ...
b) Die Gegner dieser Auffassung berufen sich zu Unrecht darauf, d ...
c) Aus den gleichen Erwägungen kann der Auffassung des Bunde ...
d) Gewiß ist dem Bundesminister der Justiz darin zuzustimme ...
4. Im Schrifttum und in der Rechtsprechung wird es nicht selten f ...
5. Gebietet Art. 6 Abs. 5 GG danach grundsätzlich, die Waise ...

Bearbeitung, zuletzt am 21.11.2024, durch: A. Tschentscher, Sven Broichhagen
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