1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
BVerfGE 165, 296 - Wiederholungswahl Berlin
BVerfGE 153, 1 - Kopftuch III
BVerfGE 147, 185 - Kinderförderungsgesetz Sachsen-Anhalt
BVerfGE 141, 1 - Völkerrechtsdurchbrechung
BVerfGE 138, 296 - Kopftuchverbot Nordrhein-Westfalen
BVerfGE 108, 282 - Kopftuch
BVerfGE 107, 1 - Verwaltungsgemeinschaften
BVerfGE 103, 332 - Naturschutzgesetz Schleswig-Holstein
BVerfGE 96, 231 - Müllkonzept
BVerfGE 83, 37 - Ausländerwahlrecht I
BVerfGE 64, 301 - Abgeordnetenentschädigung
BVerfGE 60, 175 - Startbahn West
BVerfGE 55, 207 - Öffentlicher Dienst
BVerfGE 54, 143 - Taubenfütterungsverbot
BVerfGE 52, 223 - Schulgebet
BVerfGE 51, 268 - Grundschulauflösung
BVerfGE 45, 400 - Oberstufenreform
BVerfGE 41, 65 - Gemeinsame Schule
BVerfGE 41, 29 - Simultanschule
4. Zitiert selbst:
BVerfGE 41, 65 - Gemeinsame Schule
BVerfGE 41, 29 - Simultanschule
BVerfGE 36, 342 - Niedersächsisches Landesbesoldungsgesetz
BVerfGE 34, 165 - Förderstufe
BVerfGE 33, 171 - Honorarverteilung
BVerfGE 27, 44 - Parlamentarisches Regierungssystem
BVerfGE 26, 228 - Sorsum
BVerfGE 18, 1 - Ungleiche Besteuerung
BVerfGE 16, 130 - Wahlkreise
BVerfGE 11, 89 - Bremisches Urlaubsgesetz
BVerfGE 9, 268 - Bremer Personalvertretung
BVerfGE 7, 111 - Bayerische Flugblätter
BVerfGE 6, 376 - Wahlrechtsbeschwerde
BVerfGE 6, 309 - Reichskonkordat
BVerfGE 6, 32 - Elfes
BVerfGE 4, 178 - Landesgesetze über die Verwaltungsgerichtsbarkeit
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A. -- I.
1. Durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung für das ...
2. Im einzelnen enthalten die mit den Verfassungsbeschwerden vor ...
3. Der Kultusminister des Landes Nordrhein-Westfalen hat durch Ru ...
II.
1. Durch die angeführten schulrechtlichen Bestimmungen seien ...
2. Das Elternrecht gehe als vom Staat vorgefundenes "natürli ...
3. Die Vorschriften über die Grundschule seien im einzelnen ...
4. Auch die Einzelbestimmungen über die Hauptschule begegnet ...
III.
1. Die nordrhein-westfälische Landesregierung, vertreten dur ...
a) Dem aus Art. 6 Abs. 2 GG hergeleiteten Elternrecht könne ...
b) Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer verstoß ...
2. Im Auftrag der fünf katholischen Diözesen des Landes ...
B.
1. Die Verfassungsbeschwerden sind zulässig, soweit sie sich ...
2. Nicht unmittelbar betroffen sind hingegen die Beschwerdefü ...
3. Die Verfassungsbeschwerden sind auch unzulässig, soweit d ...
4. Soweit weitere Bedenken gegen die Zulässigkeit einzelner ...
C.
I.
1. Das Bundesverfassungsgericht hat in dem Beschluß 1 BvR 6 ...
2. Allerdings muß der Landesgesetzgeber, wie in diesen Ents ...
3. Durch die Ausgestaltung der Gemeinschaftsschule in Nordrhein-W ...
II.
1. In den Fällen des § 17 Abs. 2 Satz 2 SchOG könn ...
2. § 18 Abs. 1 Satz 2 SchOG enthält nach Auffassung der ...
3. Der verfassungsrechtlich legitime Gedanke, daß niemand z ...
4. Das nach § 23 Abs. 2 SchOG vorgesehene Verfahren für ...
5. Die Beschwerdeführer sehen in § 24 SchOG eine starke ...
6. Die von den Beschwerdeführern angefochtenen Regelungen in ...
7. Es ist auch nicht willkürlich, wenn die Errichtung einer ...
8. Schließlich sind die weiteren von den Beschwerdefüh ...
a) Das Verbot von Sammelanträgen nach § 6 Abs. 1 Satz 4 ...
b) Die Auslegung von Abstimmungsverzeichnissen und die zur Stimmb ...
III.
1. Die Beschwerdeführer stützen ihre Verfassungsbeschwe ...
2. Die Beschwerdeführer bezweifeln, ob die in § 23 Abs. ...
IV.
V.
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