1. Bearbeitung Texterfassung:  DFR-Server Formatierung:  DFR-Server Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   80% (128) Lit.:   76% (92) Suche:   0% (516) Rang:   83% (656) 3. Zitiert durch: BGE 135 I 302 - Unterschriften St. Gallen BGE 126 I 133 - Schientology Kirche Zürich BGE 124 I 40 - Zwangsbegutachtung Derendingen BGE 124 I 11 - Georg Müller 4. Zitiert selbst: BGE 121 I 230 - Klinik Liebfrauenhof BGE 120 Ia 203 - Motorfahrzeugverbot für Beamte BGE 120 Ia 126 - Geldspielautomaten Zürich 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt A. Auszug aus den Erwägungen: Erwägung 2 2.- Die Beschwerdeführergruppen 1 und 2 rügen eine Verletzung von ... a) Gemäss Art. 37 Abs. 2 BV dürfen für den Verkehr auf Strassen,  ... b) Gemäss ständiger Praxis und einhelliger Lehre gewährleistet Ar ... c) Der Verkehr ist sodann gemäss Art. 37 Abs. 2 BV nur im Rahmen  ... d) Das Bundesgericht hat in seiner früheren Praxis den Grundsatz  ... e) Es ist somit zu prüfen, ob die von der Stadt Zürich mit einer  ... Erwägung 3 3.- Die Beschwerdeführergruppe 1 rügt eine Verletzung der persönl ... Erwägung 5 5.- Die Beschwerdeführergruppe 1 rügt eine Verletzung des Rechtsg ... a) Die Stadt Zürich hat die Parkplatzbenützungsgebühren nicht für ... b) Die Stadt Zürich hat die Parkierungsgebühr für zusammenhängend ... Erwägung 6 6.- Die Beschwerdeführergruppe 1 rügt eine Verletzung des Kostend ... a) Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bedürfen öffentlic ... b) Vorliegend besteht eine formell-gesetzliche Grundlage, nachdem ... c) Das Äquivalenzprinzip bedeutet, dass die Abgabe nicht in einem ... Erwägung 8 8.- Die Stadt Zürich rügt eine Verletzung ihrer Gemeindeautonomie ... a) Der Regierungsrat anerkennt, dass die Gemeinde in der Regelung ... b) Demgegenüber stellt die Beschwerdeführergruppe 2 die Autonomie ... c) Ist eine Gemeinde in einem Sachbereich autonom, kann sie sich  ... d) Der Regierungsrat begründet seine Auffassung damit, dass auch  ... e) Diese Auffassung beruht auf einer Überspannung des Rechtsgleic ...