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Informationen zum Dokument  BGE 139 V 82  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
Erwägung 3.1
3.1.1 Das Rechtsverhältnis zwischen der Leistungserbringerin ...
3.1.2 Die Auslegung eines verwaltungsrechtlichen Vertrags erfolgt ...
3.1.3 Das Schiedsgericht hat erwogen, im Vertrag seien Verzugszin ...
Erwägung 3.2
3.2.1 Sofern die versicherte Person ihrer Mitwirkungspflicht voll ...
3.2.2 Die Auslegung des Gesetzes ist auf die Regelungsabsicht des ...
3.2.3 Der angefochtene Entscheid beschlägt eine Streitigkeit ...
3.2.4 Nach dem Gesagten bildet Art. 26 Abs. 2 ATSG im Verhäl ...
Erwägung 3.3
3.3.1 Das Bundesgericht hat die Frage, ob mit Inkrafttreten des A ...
3.3.2 Soweit die Beschwerdeführerin eine Bereicherung der Co ...
3.3.3 Der von der Leistungserbringerin gegen die Krankenversicher ...
3.4 Was das Vorliegen besonderer Umstände (vgl. BGE 131 V 35 ...

Bearbeitung, zuletzt am 24.11.2024, durch:
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