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Informationen zum Dokument  BVerfGE 16, 94 - Wehrmachtspensionäre  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
II.
1. Der am 4. November 1888 geborene Beschwerdeführer leistet ...
2. Anfang 1955 machte der Beschwerdeführer Anspruch auf Vers ...
a) Mit Bescheid vom 8. Juni 1955 lehnte das Landesversorgungsamt  ...
b) Der Beschwerdeführer erhob Klage beim Landesverwaltungsge ...
3. Mit Schreiben vom 14. Juli 1960, beim Bundesverfassungsgericht ...
4. Der Bundesminister des Innern hält die Verfassungsbeschwe ...
5. Der Beschwerdeführer hat auf mündliche Verhandlung v ...
B. -- I.
1. Die Verfassungsbeschwerde ist ausschließlich mit der Gru ...
2. In seinem das Verfahren einleitenden Schriftsatz vom 15. Juli  ...
II.
1. In Abschnitt C I des Soldatenurteils (a.a.O. S. 299 ff.) werde ...
2. Wenn die Dienstverhältnisse der Berufssoldaten nicht im n ...
a) Der folgende Satz: "Die Neuordnung dieser Versorgungsanspr&uum ...
b) Das Bundesverfassungsgericht hat seiner Feststellung, daß ...
c) Das Bundesverfassungsgericht stellt in dem grundlegenden Absat ...
3. Obwohl der Stichtag des 8. Mai 1935 genau zehn Jahre vor dem a ...
4. Der Beschwerdeführer ist zum 31. Dezember 1944 entspreche ...
5. Indem § 53 Abs. 1 Satz 1 G 131 a.F. den Stichtag des 8. M ...
a) Es kann dahingestellt bleiben, ob die Nichtberücksichtigu ...
b) Art. 33 Abs. 5 GG handelt zwar nach seinem Wortlaut vom "Recht ...
c) Der Versorgungsanspruch des Berufssoldaten ist ein vermög ...
6. Der vor dem Zusammenbruch rechtswirksam entstandene Versorgung ...
7. Die "Regelung der Versorgung der ehemaligen Wehrmachtspension& ...
8. Die völlige Entziehung des vor dem Zusammenbruch rechtswi ...
III.

Bearbeitung, zuletzt am 19.06.2024, durch: A. Tschentscher, Marcel Schröer
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