1. Bearbeitung
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A. Tschentscher |
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
BVerwGE 90, 359 - Einwegverpackungen
BVerfGE 120, 1 - Abfärberegelung
BVerfGE 116, 164 - Tarifbegrenzung gewerblicher Einkünfte
BVerfGE 97, 332 - Kindergartenbeiträge
BVerfGE 79, 127 - Rastede
BVerfGE 76, 1 - Familiennachzug
BVerfGE 45, 400 - Oberstufenreform
BVerfGE 33, 125 - Facharzt
BVerfGE 32, 346 - Strafbestimmungen in Gemeindesatzungen
BVerfGE 31, 8 - Pauschalsteuer Gewinnspielgeräte
4. Zitiert selbst:
BVerwGE 6, 247 - Gemeindevergnügungssteuer
BVerfGE 19, 206 - Kirchenbausteuer
BVerfGE 19, 101 - Zweigstellensteuer
BVerfGE 13, 331 - Personenbezogene Kapitalgesellschaften
BVerfGE 13, 290 - Ehegatten-Arbeitsverhältnisse
BVerfGE 13, 181 - Schankerlaubnissteuer
BVerfGE 12, 341 - Spinnweber-Zusatzsteuer
BVerfGE 12, 319 - Ärztliche Pflichtaltersversorgung
BVerfGE 12, 139 - Briefwahleinführung
BVerfGE 10, 354 - Bayerische Ärzteversorgung
BVerfGE 6, 55 - Steuersplitting
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A. – I.
1. Nach § 1 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) sind die Geme ...
2. Erhebt eine Gemeinde die Lohnsummensteuer, so bedeutet dies ni ...
II.
III.
1. Mit ihrer gegen die Urteile des Bundesfinanzhofs und des Finan ...
2. Weiter macht die Beschwerdeführerin – unter Verweis ...
IV.
B. – I.
1. Die Lohnsummensteuer ist eine besondere Form der Gewerbesteuer ...
2. Die Festsetzung der Gewerbesteuer erfolgt durch die Haushaltss ...
II.
1. Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprech ...
2. Die Lohnsummensteuer paßt in das System der Gewerbesteue ...
3. Die bei der Einführung der Lohnsummensteuer angestellten ...
a) Der Gesetzgeber stand bei der Schaffung des Gewerbesteuergeset ...
b) Der Gesetzgeber wollte eine einigermaßen konjunktur- und ...
4. Ist somit die Lohnsummensteuer als solche nicht systemwidrig u ...
5. Art. 3 Abs. 1 GG ist nicht dadurch verletzt, daß nicht j ...
6. Die am Ertrag, auch am Gewerbekapital, gemessene verschiedene ...
a) Es kann allerdings zutreffen, daß im Vergleich zur allge ...
b) Die Beschwerdeführerin hat auf Grund einer repräsent ...
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