1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
BVerfGE 137, 273 - Katholischer Chefarzt
BVerfGE 133, 377 - Ehegattensplitting
BVerfGE 131, 239 - Lebenspartnerschaft von Beamten
BVerfGE 124, 199 - Gleichbehandlung eingetragener Lebensgemeinschaft
BVerfGE 120, 1 - Abfärberegelung
BVerfGE 108, 52 - Kindesunterhalt
BVerfGE 105, 313 - Lebenspartnerschaftsgesetz
BVerfGE 105, 61 - Wehrpflicht I
BVerfGE 105, 1 - Familienarbeit
BVerfGE 97, 271 - Hinterbliebenenrente II
BVerfGE 87, 1 - Trümmerfrauen
BVerfGE 66, 84 - Unterhalt III
BVerfGE 61, 319 - Ehegattensplitting
BVerfGE 55, 100 - Kinderzuschuß für Enkel
BVerfGE 52, 63 - 2. Parteispenden-Urteil
BVerfGE 49, 329 - Abgeschlossene Durchsuchung
BVerfGE 48, 327 - Familiennamen
BVerfGE 43, 291 - numerus clausus II
BVerfGE 40, 121 - Waisenrente II
BVerfGE 39, 316 - Kinderzuschuß für Enkel
4. Zitiert selbst:
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A.
B.
I.
1. Vorlageverfahren 1 BvL 15/71. ...
2. Vorlageverfahren 1 BvL 19/71 ...
3. Vorlageverfahren 1 BvL 32/73. ...
II.
III.
1. Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, der sich ...
2. Der 11. Senat des Bundessozialgerichts bejaht unter Hinweis au ...
3. Der Kläger des Ausgangsverfahrens 1 BvL 32/73 schlie&szli ...
C.
I.
1. Der Beschwerdeführer begehrt Witwerrente aus der Angestel ...
2. Der Beschwerdeführer macht geltend, der vom Bundessozialg ...
3. Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung vertritt ...
4. Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs verweist auf seine R ...
II.
1. Die Beschwerdeführerin setzt den Rechtsstreit ihres Vater ...
2. Die Beschwerdeführerin wendet sich unmittelbar gegen das ...
3. Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, der sich ...
4. Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hält § 1266 Ab ...
5. Die beklagte Landesversicherungsanstalt meint, die Verfassungs ...
III.
1. Die Ehefrau des jetzt 60 Jahre alten Beschwerdeführers st ...
2. Der Beschwerdeführer greift unmittelbar das Urteil des La ...
3. Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung macht nam ...
4. Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hält § 1266 Ab ...
IV.
1. Der jetzt 41 Jahre alte Beschwerdeführer begehrt Witwerre ...
2. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die gerichtlichen ...
D.
1. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juli 1963 (BV ...
a) Das Bundesverfassungsgericht hat in der früheren Entschei ...
b) Das Bundesverfassungsgericht hat in dieser Entscheidung dargel ...
2. Auch die Verfassungsbeschwerden sind zulässig. ...
a) Selbst wenn der Rechtsweg nicht in allen Fällen ersch&oum ...
b) Die Beschwerdeführerin in dem Verfahren 1 BvR 297/71 kann ...
c) Auch die Verfassungsbeschwerde 1 BvR 37/73 ist zulässig ( ...
E.
I.
II.
1. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner früheren Entsc ...
2. Obwohl sich ein Wandel in der Wertung sozialversicherungsrecht ...
a) Die vorliegende Entscheidung ergeht zu einer Zeit, in der sich ...
b) Es wird vorgebracht, der Unterschied im Bedarf nach Unterhalt ...
c) Ebenso läßt sich noch keine Besserung in der Bedarf ...
3. Ein bestimmter Trend der Entwicklung ist also erkennbar; ob si ...
a) Um einen etwaigen Verstoß gegen die Gleichberechtigung v ...
b) Diese Reformaufgabe, die an die Grundlagen der Rentenversicher ...
F.
I.
II.
III.
1. Bei der besonderen Fallgestaltung erschien es angebracht, von ...
2. Obwohl die Verfassungsbeschwerden zurückzuweisen waren, e ...
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