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Informationen zum Dokument  BVerfGE 65, 283 - Bekanntmachung des Bebauungsplans  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
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    Revision:  A. Tschentscher

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. Die Vorlagefrage sei entscheidungserheblich. ...
2. Die Verfassungswidrigkeit des § 12 Satz 3 BBauG ergebe si ...
a) Die Vorschrift genüge nicht rechtsstaatlichen Erfordernis ...
b) § 12 Satz 3 BBauG sei außerdem unvereinbar mit Art. ...
III.
B.
C.
I.
1. Das Recht des Bundes, den Zeitpunkt der Rechtsverbindlichkeit  ...
2. Auch für die in § 12 Satz 3 BBauG enthaltene Verk&uu ...
a) Die Regelung gehört ebenfalls zum Gebiet des Bodenrechts  ...
b) Die gemäß Art. 84 Abs. 1 letzter Halbsatz GG erford ...
II.
1. Art. 28 Abs. 2 GG ist nicht verletzt. § 12 Satz 3 BBauG t ...
2. Das Rechtsstaatsprinzip ist entgegen der Auffassung des vorleg ...
a) Das Rechtsstaatsprinzip, das in der Verfassung nur zum Teil n& ...
b) Die Vorschriften über die Verkündung und das Inkraft ...

Bearbeitung, zuletzt am 02.05.2024, durch: Sabrina Gautschi, A. Tschentscher
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