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Informationen zum Dokument  BVerfGE 73, 206 - Sitzblockaden I  Materielle Begr√ľndung

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A.
I.
1. Am 12. Dezember 1979 hatten die Außenminister und Vertei ...
2. Am Protest gegen die atomare Rüstung beteiligten sich zah ...
II.
1. Die Sitzblockaden, deren Bestrafung Gegenstand der Verfassungs ...
a) Das Verfahren 1 BvR 713/83 betrifft eine der ersten Blockadeak ...
b) Bei dem Verfahren 1 BvR 921/84 handelt es sich ebenfalls um ei ...
c) Die Verfahren 1 BvR 1190/84 und 333/85 betreffen Sitzblockaden ...
d) Gegenstand des Verfahrens 1 BvR 248/85 ist eine Demonstration  ...
e) Die Verfahren 1 BvR 306/85 und 497/85 betreffen Blockaden, die ...
2. a) Die Strafsenate des Oberlandesgerichts Stuttgart gehen zur  ...
b) Das Bayerische Oberste Landesgericht hat die Revision des Besc ...
3. Die Beschwerdeführer haben gegen ihre Verurteilungen Verf ...
III.
1. Der Präsident des Bundesgerichtshofs hat Äußer ...
a) Nach Ansicht des 1. Strafsenats, der ebenso wie der 5. Strafse ...
b) Der 2. Strafsenat verweist auf seine bisherige Rechtsprechung, ...
c) Der 3. Strafsenat verweist auf seine Entscheidung zur Nöt ...
d) Der 4. Strafsenat hat sich zuletzt 1969 in einer Entscheidung  ...
2. Der Bundesminister der Justiz meint, eine Verletzung spezifisc ...
a) Nach ihrer überstimmenden Auffassung wird die Strafvorsch ...
b) Die angegriffenen Entscheidungen verstoßen nach übe ...
c) In den Stellungnahmen wird ferner dargelegt, daß auch di ...
d) In den Stellungnahmen zum ersten Verfahren wird schließl ...
3. Die Gewerkschaft der Polizei hält eine verfassungsgericht ...
4. Von den vier Instituten für Friedensforschung und Konflik ...
IV.
B.
I.
II.
1. Art. 103 Abs. 2 GG gewährleistet, daß eine Tat nur  ...
2. Eine Prüfung des § 240 StGB am Maßstab des Art ...
3. Verfassungsrechtlich zweifelhaft kann nach alledem nicht schon ...
a) Die Tragweite der Gewaltalternative des § 240 StGB ist vo ...
b) Anders als bei der verfassungsrechtlichen Würdigung der v ...
aa) Nach Meinung von vier Richtern, deren Auffassung das Urteil t ...
bb) Die vier anderen Richter stimmen demgegenüber im Ergebni ...
III.
1. Wenn der Gesetzgeber Sitzdemonstrationen der vorliegenden Art  ...
a) Die Beschwerdeführer verstehen ihre Aktionen als kollekti ...
b) Diese Sitzblockaden lassen sich auch nicht unter dem Gesichtsp ...
2. Für die weitere Überprüfung der angegriffenen E ...
a) Durch das tatbestandsregulierende Korrektiv der Verwerflichkei ...
b) In einigen der von den anderen Beschwerdeführern angegrif ...
aa) Wird bei der Anwendung der Verwerflichkeitsklausel in der geb ...
bb) Eine Aufhebung der angegriffenen Entscheidungen hat jedoch zu ...
IV.

Bearbeitung, zuletzt am 16.07.2024, durch: A. Tschentscher
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