1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
BVerfGE 153, 182 - Suizidhilfe
BVerfGE 143, 38 - Rindfleischetikettierung
BVerfGE 140, 317 - Identitätskontrolle
BVerfGE 133, 168 - Verständigungsgesetz
BVerfGE 130, 1 - Verwertungsverbot Wohnraumüberwachung
BVerfGE 126, 170 - Präzisierungsgebot Untreuetatbestand
BVerfGE 124, 300 - Rudolf Heß Gedenkfeier
BVerfGE 120, 224 - Geschwisterbeischlaf
BVerfGE 105, 135 - Vermögensstrafe
BVerfGE 104, 92 - Sitzblockaden III
BVerfGE 95, 96 - Mauerschützen
BVerfGE 92, 1 - Sitzblockaden II
BVerfGE 88, 203 - Schwangerschaftsabbruch II
BVerfGE 87, 399 - Versammlungsauflösung
BVerfGE 86, 288 - Strafaussetzung bei lebenslanger Freiheitsstrafe
BVerfGE 83, 24 - Polizeigewahrsam
BVerfGE 82, 236 - Schubart
BVerfGE 81, 70 - Rückkehrgebot für Mietwagen
BVerfGE 80, 244 - Vereinsverbot
BVerfGE 78, 374 - Fernmeldeanlagengesetz
BVerfGE 76, 211 - General Bastian
BVerfGE 75, 329 - Verwaltungsakzessorietät im Umweltstrafrecht
BGHSt 44, 34 - Hindernisse auf Eisenbahngleisen (Castor)
4. Zitiert selbst:
BVerfGE 71, 108 - Anti-Atomkraftplakette
BVerfGE 69, 315 - Brokdorf
BVerfGE 66, 116 - Springer/Wallraff
BVerfGE 66, 39 - Nachrüstung
BVerfGE 64, 261 - Hafturlaub
BVerfGE 57, 250 - V-Mann
BVerfGE 50, 205 - Strafbarkeit von Bagatelldelikten
BVerfGE 49, 304 - Sachverständigenhaftung
BVerfGE 47, 109 - Bestimmtheitsgebot
BVerfGE 45, 187 - Lebenslange Freiheitsstrafe
BVerfGE 42, 143 - Deutschland-Magazin
BVerfGE 28, 175 - Porst-Fall
BVerfGE 26, 41 - Grober Unfug
BVerfGE 19, 206 - Kirchenbausteuer
BVerfGE 18, 85 - Spezifisches Verfassungsrecht
BVerfGE 14, 245 - Blankettstrafgesetz
BVerfGE 14, 174 - Gesetzesgebundenheit im Strafrecht
BVerfGE 6, 389 - Homosexuelle
BGHSt 32, 165 - Nötigung der Regierung eines Landes
BGHSt 23, 46 - Laepple
BGHSt 19, 263 - Überholspur
BGHSt 2, 194 - Bewußtsein der Rechtswidrigkeit
BGHSt 1, 145 - Betäubungsmittel
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A.
I.
1. Am 12. Dezember 1979 hatten die Außenminister und Vertei ...
2. Am Protest gegen die atomare Rüstung beteiligten sich zah ...
II.
1. Die Sitzblockaden, deren Bestrafung Gegenstand der Verfassungs ...
a) Das Verfahren 1 BvR 713/83 betrifft eine der ersten Blockadeak ...
b) Bei dem Verfahren 1 BvR 921/84 handelt es sich ebenfalls um ei ...
c) Die Verfahren 1 BvR 1190/84 und 333/85 betreffen Sitzblockaden ...
d) Gegenstand des Verfahrens 1 BvR 248/85 ist eine Demonstration ...
e) Die Verfahren 1 BvR 306/85 und 497/85 betreffen Blockaden, die ...
2. a) Die Strafsenate des Oberlandesgerichts Stuttgart gehen zur ...
b) Das Bayerische Oberste Landesgericht hat die Revision des Besc ...
3. Die Beschwerdeführer haben gegen ihre Verurteilungen Verf ...
III.
1. Der Präsident des Bundesgerichtshofs hat Äußer ...
a) Nach Ansicht des 1. Strafsenats, der ebenso wie der 5. Strafse ...
b) Der 2. Strafsenat verweist auf seine bisherige Rechtsprechung, ...
c) Der 3. Strafsenat verweist auf seine Entscheidung zur Nöt ...
d) Der 4. Strafsenat hat sich zuletzt 1969 in einer Entscheidung ...
2. Der Bundesminister der Justiz meint, eine Verletzung spezifisc ...
a) Nach ihrer überstimmenden Auffassung wird die Strafvorsch ...
b) Die angegriffenen Entscheidungen verstoßen nach übe ...
c) In den Stellungnahmen wird ferner dargelegt, daß auch di ...
d) In den Stellungnahmen zum ersten Verfahren wird schließl ...
3. Die Gewerkschaft der Polizei hält eine verfassungsgericht ...
4. Von den vier Instituten für Friedensforschung und Konflik ...
IV.
B.
I.
II.
1. Art. 103 Abs. 2 GG gewährleistet, daß eine Tat nur ...
2. Eine Prüfung des § 240 StGB am Maßstab des Art ...
3. Verfassungsrechtlich zweifelhaft kann nach alledem nicht schon ...
a) Die Tragweite der Gewaltalternative des § 240 StGB ist vo ...
b) Anders als bei der verfassungsrechtlichen Würdigung der v ...
aa) Nach Meinung von vier Richtern, deren Auffassung das Urteil t ...
bb) Die vier anderen Richter stimmen demgegenüber im Ergebni ...
III.
1. Wenn der Gesetzgeber Sitzdemonstrationen der vorliegenden Art ...
a) Die Beschwerdeführer verstehen ihre Aktionen als kollekti ...
b) Diese Sitzblockaden lassen sich auch nicht unter dem Gesichtsp ...
2. Für die weitere Überprüfung der angegriffenen E ...
a) Durch das tatbestandsregulierende Korrektiv der Verwerflichkei ...
b) In einigen der von den anderen Beschwerdeführern angegrif ...
aa) Wird bei der Anwendung der Verwerflichkeitsklausel in der geb ...
bb) Eine Aufhebung der angegriffenen Entscheidungen hat jedoch zu ...
IV.
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