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Informationen zum Dokument  BVerfGE 81, 278 - Bundesflagge  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Der Beschwerdeführer ist Geschäftsführer einer  ...
2. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seiner Gru ...
3. Zu der Verfassungsbeschwerde haben sich der Bundesminister der ...
a) Der Bundesminister der Justiz hält sie für unbegr&uu ...
b) Auch der Hessische Ministerpräsident sieht in der angegri ...
II.
1. Der Beschwerdeführer gehörte der Redaktion der Zeits ...
2. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung seiner Gru ...
3. Die Hessische Staatskanzlei hält die Verfassungsbeschwerd ...
B.
I.
II.
1. Beide inkriminierten Abbildungen genügen den Anforderunge ...
a) Bei der Darstellung auf der Umschlagrückseite des Buches  ...
b) Zur Kunstqualität der im Rahmen des "Preisrätsels" v ...
c) Die Kunstfreiheit streitet für die Beschwerdeführer, ...
2. Obwohl die Kunstfreiheit vorbehaltlos gewährleistet ist,  ...
a) Die Garantie des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG findet ihre Grenzen n ...
b) § 90 a Abs. 1 Nr. 2 StGB, auf dem die Bestrafung der Besc ...
c) Im Lichte des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG darf der Symbolschutz in ...
3. Die Verurteilung beider Beschwerdeführer genügt dies ...
a) Das Oberlandesgericht ordnet die Handlung des Beschwerdefü ...
aa) Ihrem Gehalt nach ist die Collage als Karikatur, also als Sat ...
bb) Da dem Mittel der satirischen Verfremdung ein größ ...
b) Das Urteil des Amtsgerichts genügt schon deshalb nicht de ...
a) Das ohne nähere Begründung durch das Oberlandesgeric ...
aa) Das Landgericht hat seiner Beurteilung zutreffend den antimil ...
bb) Das Landgericht zieht jedoch die der Kunstfreiheit gesetzten  ...
b) Das Amtsgericht hat sich zwar nicht den Weg zu einer fallbezog ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.03.2024, durch: A. Tschentscher
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