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Informationen zum Dokument  BVerfGE 82, 43 - Anti-Strauß-Komitee  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
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    Revision:  A. Tschentscher

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. Ministerpräsident Strauß stellte wegen dieses Vorfa ...
2. Die Berufungen der Beschwerdeführerinnen wurden vom Landg ...
3. Auf die Revision der Beschwerdeführerinnen hob das Bayeri ...
4. In der erneuten Berufungsverhandlung verwarf das Landgericht d ...
5. Die neuerliche Revision der Beschwerdeführerinnen verwarf ...
III.
1. Die Beschwerdeführerin zu 1) macht geltend: ...
a) Das Berufungsgericht habe seine Überzeugung, die umstritt ...
b) Verletzt sei auch Art. 5 Abs. 1 GG. Der Satz "Strauß dec ...
c) Die Verurteilung verstoße ferner gegen Art. 3 Abs. 1 GG, ...
2. Die Beschwerdeführerin zu 2) macht geltend: ...
a) Art. 103 Abs. 1 GG sei dadurch verletzt, daß ihre Beweis ...
b) Vor allem aber liege in der Verurteilung eine Verletzung des G ...
3. Das Bayerische Staatsministerium der Justiz hat die Ansicht ve ...
B. – I.
II.
1. Auch im Strafverfahren sind die Feststellung und Würdigun ...
2. Es ist von Verfassungs wegen nicht zu beanstanden, daß d ...
3. Das Landgericht hat seine Deutung der Äußerung der  ...
4. Da die Verurteilungen bereits aus diesem Grund keinen Bestand  ...

Bearbeitung, zuletzt am 02.05.2024, durch: Sabrina Gautschi, A. Tschentscher
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